„In diesem Jahr hat die Initiative Bochumer City e.V. (IBO) eine Befragung von Besucher- /innen der Bochumer Innenstadt durchgeführt und das Citybarometer 2019 erstellen lassen“, erläutert Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, einen Beschluss des Stadtrats …
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Lange diskutiert worden ist die unumstritten notwendige Neugestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid. Zur Belebung der Stadtmitte eine unumgängliche Maßnahme. Allerdings hat eine knappe Mehrheit von SPD, Grünen und einem Parteilosen durchgesetzt, dass die Belebung durch …
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Der Landtag hat am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und FDP die Volksinitiative in NRW zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. „Damit missachtet diese Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über …
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Der VRR plant, mit der Schaffung eines adäquaten Leistungsangebots und einer Neuordnung seines aktuellen Verbundtarifs den Nahverkehr in der Region zu stärken. Gemeinsam und im konstruktiven Dialog mit seinen politischen Gremien und den Verkehrsunternehmen in …
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Wie die WAZ in Erfahrung gebracht hat, will der ehemaligen Sozialdemokrat Guido Reil (AfD) aus Essen-Karnap im nächsten Jahr für die Wahl des Essener Oberbürgermeisters kandidieren. Neben Amtsinhaber Thomas Kufen (CDU) hat auch die SPD …
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Was macht man, wenn man keinen eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten findet? Das gleiche wie immer: Man stellt ein Duo auf für die Kommunalwahl. So in etwa ist der natürliche Lauf bei den Grünen am Samstag gewesen, nach …
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Die Bauern demonstrieren gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Welche Agrarpolitik? Welche Bundesregierung? Die Plakate an den Trekkern formulieren den Protest gegen Regulierungen, die ohne oder gegen die Landwirte erfolgen. Das Wort “Ideologie” ist öfter zu …
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Im Jahr 2015 durften die Fraktion im Deutschen Bundestag Hausausweise an Lobbyisten vergeben. Das waren Verbände, Agenturen, Unternehmen, Kanzleien und Stiftungen. Gerichtlich war die Veröffentlichungen der Liste erzwungen worden, wer direkten Zugang zu den Büros …
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Am kommenden Freitag rufen zahlreiche Organisationen zum Klimastreik auf. Auch im Ruhrgebiet sollen in einigen Städten Aktionen erfolgen, so von Fridays For Future, Attac, BUND, NABU, Greenpeace. Aber auch institutionelle Akteure wie die Dortmunder Auslandsgesellschaft …
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Das Netzwerk der freien Kulturszene Bochums ist einst aus Abwehr gegen Kürzungen im städtischen Kulturetat entstanden. Probleme verschwinden, Institutionen bleiben bestehen. Jetzt haben sich die Institutionen erneut zusammengefunden und fordern im Vorfeld der Kommunalwahlen 2020 …
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Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sieht vor, dass zehn Modellprojekte zum Nahverkehr mit Bus und Bahn durchgeführt worden. Zur Konkretisierung verweist der Beschluss des Bundeskabinetts auf Vorschläge eines 365-Euro-Jahresrickets wie in Wien. Einzelne Städte und ganze …
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Es läuft gut für Hendrik Wüst (CDU). Der NRW-Landesverkehrsminister wurde am Samstag als Vorsitzender der einflussreichen Mittelstandsvereinigung der CDU NRW bestätigt. Im Phantasialand Brühl mit einem Traumergebnis von 98% Zustimmung. Manch einer raunt vom „sozialistischen …
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