Das Netzwerk der freien Kulturszene Bochums ist einst aus Abwehr gegen Kürzungen im städtischen Kulturetat entstanden. Probleme verschwinden, Institutionen bleiben bestehen. Jetzt haben sich die Institutionen erneut zusammengefunden und fordern im Vorfeld der Kommunalwahlen 2020 …
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Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sieht vor, dass zehn Modellprojekte zum Nahverkehr mit Bus und Bahn durchgeführt worden. Zur Konkretisierung verweist der Beschluss des Bundeskabinetts auf Vorschläge eines 365-Euro-Jahresrickets wie in Wien. Einzelne Städte und ganze …
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Es läuft gut für Hendrik Wüst (CDU). Der NRW-Landesverkehrsminister wurde am Samstag als Vorsitzender der einflussreichen Mittelstandsvereinigung der CDU NRW bestätigt. Im Phantasialand Brühl mit einem Traumergebnis von 98% Zustimmung. Manch einer raunt vom „sozialistischen …
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Insgesamt 1,3 Millionen Euro hat der Sportausschuss der Stadt Bochum am Freitag für den American Football freigegeben. Die Maßnahmen waren erst später vorgesehen. Des einen Freud des anderen Leid: 800.000 € stammen aus geplanten Maßnahmen …
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Auf einem Parteitag hat die CDU Bochum am Donnerstagabend ihren Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 nominiert. 143 der 160 anwesenden Stimmberechtigten votierten in der Alten Lohnhalle auf Zeche Holland für …
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Frei Fahrt für Kommunalpolitiker mit Bus und Bahn. Das haben sich die Herner Linken zum Ziel gesetzt. Die Ratsfraktion der Herner Linken bringz heute im Herner Umweltausschuss einen Antrag dazu ein. Die Linke will so …
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Hannover hat jetzt einen Oberbürgermeister von den Grünen. Die Sensation hat sich in Raten abgezeichnet. Belit Onay (Grüne) gewann mit 53:47 die Stichwahl gegen den unabhängigen, von der CDU unterstützten Kandidaten. Die erste Rate der …
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Die Grünen und die CDU in Mülheim an der Ruhr haben eine gemeinsame Kandidatin für die Wahl zur Oberbürgermeisterin gefunden: Diane Jägers. Die gebürtige Gelsenkirchenerin war zunächst als Verwaltungsrichterin tätig, dann Beigeordnete in den Städten …
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5.11.2019 In Karlsruhe urteilte das Bundesverfassungsgericht heute, dass die „Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II“ teilweise verfassungswidrig seien. Meldungen mit Titeln wie ‚Hartz IV-Sanktionen“ lassen manchen denken, dass die unliebsamen Hartz …
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Der Bau einer Autobahn verschlinge ein Beamtenleben, erklärte mir mal ein auto-affiner Rechtsanwalt. Bei Eisenbahnen scheint alles noch einmal länger zu dauern. Das Eisenbahnnetz an Rhein und Ruhr stammt überwiegend aus der Kaiserzeit. Das betrifft …
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Es gibt einzelne Städte, die werden sich das 365-Euro-Jahresticket leisten können. Das sind eher kleinere Städte, in denen vor allem Busse fahren. Gönnen wir es ihnen. Seit 20 Jahren steigen die Fahrpreise des Nahverkehrs über dem Preissteigerungsniveau (Inflation). Das muss ein Ende haben. Dann können Neukunden auch leichter angebotsorientiert gewonnen werden.
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Die politischen Gruppierungen im Verwaltungsrat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR haben sich darauf verständigt, eine Arbeitsgruppe „Digitales“ einzurichten. In enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung soll der Informationsaustausch zwischen Verwaltung und Politik verstetigt werden und eine detailliertere …
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