Wie mir Politikern diskutieren unter Corona. Das Bochumer Bildungszentrum e. V. hat sich entschieden, seine Veranstaltung ins Internet zu verlegen. Im Saal des BBZ am Westring in der Bochumer Innenstadt werden diesmal nur einige wenige …
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Kategorie: Politik
CDU Hagen: Bodycams für Ordnungskräfte schnellstmöglich anschaffen
Düsseldorf. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP plant auch Ordnungskräfte mit Bodycams auszustatten und auch den Polizeifunk nutzen zu dürfen. Die Hagener Christdemokraten begrüßen den Plan ausdrücklich: „Das ist ein ganz wichtiger Schritt unserer CDU-geführten …
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SPD-Kritik: Lassen Landes- und Bundesregierung Studenten in Corona-Krise hängen?
Von den Einnahme-Ausfällen durch die Corona-Krise sind auch zahlreiche derrund 60.000 Bochumer Studierenden betroffen, die neben ihrem Studiumarbeiten müssen. Häufig sind sie geringfügig beschäftigt und verdienen einenexistenzsichernden Teil ihres Einkommens mit Nebenjobs. Trotzdem gibt es …
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Wahlhelfer gesucht für die Kommunalwahl am 13. September 2020
Die Kommunalwahlen finden im Herbst statt. Wahltag ist der 13. September 2020. Eventuell kommt je nach örtlichem Ausgang ein Stichwahl am 27. September 2020 hinzu. Die Stadtverwaltungen im Ruhrgebiet bereiten die Wahl gerade vor. Dazu …
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Weitergeben! Weniger Mehrwertsteuer in VRR-Tickets
Auf Fahrscheinen steht gar nicht drauf, wie viel Mehrwertsteuer sie enthalten. So sieht es §34 der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung (UStDV) vor. Und im Allgemeinen galt bisher 7 % für den Nahverkehr und 19 % für den Fernverkehr, …
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Duisburg: Der Wille für eine neue S-Bahn ist da
Das Beitragsbild zeigt Oberbürgermeister, Landrat, Vertreter des VRR und den Landesverkehrsminister in Eintracht mit ein Zugzielanzeiger. Das Bild wirbt für die Walsum-Bahn. In einem zweiten Anlauf – ca. 10 Jahre nach dem letzten – haben …
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Einkaufen: Bochum beteiligt sich an deutschlandweiter Befragung zur Innenstadt
„In diesem Jahr hat die Initiative Bochumer City e.V. (IBO) eine Befragung von Besucher- /innen der Bochumer Innenstadt durchgeführt und das Citybarometer 2019 erstellen lassen“, erläutert Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, einen Beschluss des Stadtrats …
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Bürgerbegehren in Wattenscheid: Nein zum autofreien August-Bebel-Platz
Lange diskutiert worden ist die unumstritten notwendige Neugestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid. Zur Belebung der Stadtmitte eine unumgängliche Maßnahme. Allerdings hat eine knappe Mehrheit von SPD, Grünen und einem Parteilosen durchgesetzt, dass die Belebung durch …
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NRW-Landtag lehnt Abschaffung der KAG-Abgaben ab
Der Landtag hat am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und FDP die Volksinitiative in NRW zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. „Damit missachtet diese Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über …
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Klimaschutzpaket des Bundes: VRR will Menschen für Bus und Bahn begeistern
Der VRR plant, mit der Schaffung eines adäquaten Leistungsangebots und einer Neuordnung seines aktuellen Verbundtarifs den Nahverkehr in der Region zu stärken. Gemeinsam und im konstruktiven Dialog mit seinen politischen Gremien und den Verkehrsunternehmen in …
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Guido Reil (AfD) will als Oberbürgermeister in Essen kandidieren
Wie die WAZ in Erfahrung gebracht hat, will der ehemaligen Sozialdemokrat Guido Reil (AfD) aus Essen-Karnap im nächsten Jahr für die Wahl des Essener Oberbürgermeisters kandidieren. Neben Amtsinhaber Thomas Kufen (CDU) hat auch die SPD …
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GRÜNE Bochum: Spitzenduo statt Oberbürgermeister-Kandidat
Was macht man, wenn man keinen eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten findet? Das gleiche wie immer: Man stellt ein Duo auf für die Kommunalwahl. So in etwa ist der natürliche Lauf bei den Grünen am Samstag gewesen, nach …
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