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Kategorie: Politik

Kommunalwahl im Internet: 5 Politiker stellen sich vor

Am 10. September 2020 Von Dirk Schmidt In Bochum, Nachrichten, Politik, Wahl

Wie mir Politikern diskutieren unter Corona. Das Bochumer Bildungszentrum e. V. hat sich entschieden, seine Veranstaltung ins Internet zu verlegen. Im Saal des BBZ am Westring in der Bochumer Innenstadt werden diesmal nur einige wenige …

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CDU Hagen: Bodycams für Ordnungskräfte schnellstmöglich anschaffen

Am 14. Juli 2020 Von Maximilian Schaffert In Hagen, NRW, Sicherheit

Düsseldorf. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP plant auch Ordnungskräfte mit Bodycams auszustatten und auch den Polizeifunk nutzen zu dürfen. Die Hagener Christdemokraten begrüßen den Plan ausdrücklich: „Das ist ein ganz wichtiger Schritt unserer CDU-geführten …

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SPD-Kritik: Lassen Landes- und Bundesregierung Studenten in Corona-Krise hängen?

Am 20. April 2020 Von Dirk Schmidt In Nordrhein-Westfalen, Politik

Von den Einnahme-Ausfällen durch die Corona-Krise sind auch zahlreiche derrund 60.000 Bochumer Studierenden betroffen, die neben ihrem Studiumarbeiten müssen. Häufig sind sie geringfügig beschäftigt und verdienen einenexistenzsichernden Teil ihres Einkommens mit Nebenjobs. Trotzdem gibt es …

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Wahlhelfer gesucht für die Kommunalwahl am 13. September 2020

Am 13. Februar 2020 Von Dirk Schmidt In Bochum, Nachrichten, Wahl

Die Kommunalwahlen finden im Herbst statt. Wahltag ist der 13. September 2020. Eventuell kommt je nach örtlichem Ausgang ein Stichwahl am 27. September 2020 hinzu. Die Stadtverwaltungen im Ruhrgebiet bereiten die Wahl gerade vor. Dazu …

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VRR-Fahrschein - ohne Mehrwertsteuer-Satz

Weitergeben! Weniger Mehrwertsteuer in VRR-Tickets

Am 20. Januar 2020 Von Dirk Schmidt In Nachrichten, NRW, ÖPNV, Politik, Ruhr, SPNV, Verkehr

Auf Fahrscheinen steht gar nicht drauf, wie viel Mehrwertsteuer sie enthalten. So sieht es §34 der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung (UStDV) vor. Und im Allgemeinen galt bisher 7 % für den Nahverkehr und 19 % für den Fernverkehr, …

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Beamte und Politiker mit Zugschildern

Duisburg: Der Wille für eine neue S-Bahn ist da

Am 18. Januar 2020 Von Dirk Schmidt In Duisburg, Kreis Wesel, Nachrichten, Politik, Ruhr, SPNV, Verkehr

Das Beitragsbild zeigt Oberbürgermeister, Landrat, Vertreter des VRR und den Landesverkehrsminister in Eintracht mit ein Zugzielanzeiger. Das Bild wirbt für die Walsum-Bahn. In einem zweiten Anlauf – ca. 10 Jahre nach dem letzten – haben …

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Einkaufen: Bochum beteiligt sich an deutschlandweiter Befragung zur Innenstadt

Am 28. Dezember 2019 Von Dirk Schmidt In Bochum, Nachrichten, Politik

„In diesem Jahr hat die Initiative Bochumer City e.V. (IBO) eine Befragung von Besucher- /innen der Bochumer Innenstadt durchgeführt und das Citybarometer 2019 erstellen lassen“, erläutert Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, einen Beschluss des Stadtrats …

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August-Bebel-Platz, Wattenscheid

Bürgerbegehren in Wattenscheid: Nein zum autofreien August-Bebel-Platz

Am 19. Dezember 2019 Von Dirk Schmidt In Nachrichten, Politik, Verkehr, Wattenscheid

Lange diskutiert worden ist die unumstritten notwendige Neugestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid. Zur Belebung der Stadtmitte eine unumgängliche Maßnahme. Allerdings hat eine knappe Mehrheit von SPD, Grünen und einem Parteilosen durchgesetzt, dass die Belebung durch …

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Baustelle Parkstraße, Wattenscheid

NRW-Landtag lehnt Abschaffung der KAG-Abgaben ab

Am 18. Dezember 2019 Von Dirk Schmidt In Nachrichten, Nordrhein-Westfalen, Politik

Der Landtag hat am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und FDP die Volksinitiative in NRW zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. „Damit missachtet diese Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über …

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Erik O. Schulz links und Frank Heidenreich rechts

Klimaschutzpaket des Bundes: VRR will Menschen für Bus und Bahn begeistern

Am 4. Dezember 2019 Von Dirk Schmidt In Nachrichten, ÖPNV, Politik, Ruhr, SPNV, Verkehr

Der VRR plant, mit der Schaffung eines adäquaten Leistungsangebots und einer Neuordnung seines aktuellen Verbundtarifs den Nahverkehr in der Region zu stärken. Gemeinsam und im konstruktiven Dialog mit seinen politischen Gremien und den Verkehrsunternehmen in …

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Rathaus Essen

Guido Reil (AfD) will als Oberbürgermeister in Essen kandidieren

Am 1. Dezember 2019 Von Dirk Schmidt In Essen, Nachrichten, Politik, Ruhr

Wie die WAZ in Erfahrung gebracht hat, will der ehemaligen Sozialdemokrat Guido Reil (AfD) aus Essen-Karnap im nächsten Jahr für die Wahl des Essener Oberbürgermeisters kandidieren. Neben Amtsinhaber Thomas Kufen (CDU) hat auch die SPD …

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Sebastian Pewny (Grüne)

GRÜNE Bochum: Spitzenduo statt Oberbürgermeister-Kandidat

Am 30. November 2019 Von Dirk Schmidt In Bochum, Nachrichten, Politik

Was macht man, wenn man keinen eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten findet? Das gleiche wie immer: Man stellt ein Duo auf für die Kommunalwahl. So in etwa ist der natürliche Lauf bei den Grünen am Samstag gewesen, nach …

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