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Bochum

Ärgernis: Erneut Sperrung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid beschlossen

Vor der Kommunalwahl hatten SPD und Grüne eine Kehrtwende gemacht: Der zentrale August-Bebel-Platz in Wattenscheid sollte für den Autoverkehr offen bleiben. Jetzt kommt eine erneute Kehrtwende.

Luftaufnahme August-Bebel-Platz
August-Bebel-Platz, Wattenscheid - Foto: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum
August-Bebel-Platz, Wattenscheid
Nur noch Straßenbahn und Busse sollen über den August-Bebel-Platz fahren dürfen

Vor der letzten Kommunalwahl wollten SPD und Grünen den zentralen August-Bebel-Platz in der Wattenscheider Innenstadt für den Autoverkehr sperren. Nur Bus und Bahn sollte noch darüber fahren. Viel Unmut bewirkte das beiden den ansässigen Kaufleuten. Auch die Bewohner im Umfeld befürchten, dass der Verkehr in ihre Straßen verdrängt wird.

Nach der Kommunalwahl, habe SPD und Grüne jetzt prompt diesen Weg wieder eingeschlagen. Die Überplanung des August-Bebel-Platzes soll mit dem Ziel erfolgen, dass zukünftig nur noch der öffentliche Nahverkehr darüberfahren darf. Es scheint aber weiterhin Widerstand von den Menschen vor Ort zu geben.

So beschäftigt die örtliche CDU das Thema auch weiter.. Sie bleibt dabei, dass ein Entscheid für Variante ohne Autoverkehr am Bürgerwillen vorbeigeht. „Anwohnern und Kunden der Geschäfte am Platz wäre das nicht zumutbar, auch den betroffenen Unternehmen nicht“, sagt CDU-Bezirksfraktionschef Gerd Kipp. Dem Gutachten, das dem Entschluss zugrunde liegt, mangelt es laut Kipp an Glaubwürdigkeit: „Wir haben das unheimlich komplizierte Zahlenwerk von Anfang an angezweifelt. Wir werden keine abnehmenden Verkehre haben und gehen von
anderen Prognosen aus.“

Rat der Stadt Bochum soll statt Bezirksvertretung Wattenscheid entscheiden. Entmündigung?

CDU-Ratsherr Hans Henneke kritisiert noch etwas Anderes: „Da wurde eine Verwaltungsvorlage präsentiert, die eine
politische Entscheidung praktisch vorwegnimmt und uns nur eine Variante als annehmbar präsentiert.“ In der Bezirksvertretung gab es eine breite Übereinstimmung, dass die letzten Entscheidungen nicht im Stadtrat, sondern im Bezirk getroffen werden sollten. Nach Ansicht von Henneke gibt es dazu auch gar keine Alternative. „Das steht uns Wattenscheidern einfach zu, es ist ein Recht laut Gemeindeordnung. Schließlich ist der August-Bebel-Platz eine Straße von lediglich bezirklicher Bedeutung, er kommt im Vorbehaltsnetz nicht vor. Man versucht ganz klar, uns zu beschneiden“, sagt Henneke, „bei einem wegweisenden Beschluss zum Bebel-Platz am 3. Dezember 2019 war das noch in eigener Entscheidungsbefugnis auf der Tagesordnung. Es ist mehr als merkwürdig, dass nun einfach der Stadtrat als letzte Instanz vorgesehen wurde.“

Vielen in Wattenscheid liegt außerdem schwer im Magen, dass bisher keine Bürgerbeteiligung zum Thema stattgefunden hat, die politischen Gremien aber schon fleißig tagen. „Wir erwarten nun, dass uns als Bezirk sämtliche Planungsschritte vorgelegt werden“, fordert Gerd Kipp.

Auch anderen Gruppen, so die Stadtgestalter, beschäftigt der Platz.

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  1. Pingback: CDU hat den August-Bebel-Platz noch nicht aufgegeben » Ruhr.Today

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