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CDU hat den August-Bebel-Platz noch nicht aufgegeben

Der nach dem SPD-Gründer benannte Platz in Wattenscheid soll laut Ratsbeschluss nun autofrei werden.

August-Bebel-Platz, Wattenscheid

Die CDU kämpft weiter gegen die Verbannung des Autoverkehrs vom Wattenscheider August-Bebel-Platz. Der nach dem SPD-Gründer benannten Platz soll laut Ratsbeschluss nun autofrei werden. Verdrängungsverkehr im Umfeld wird befürchtet. Vorangetrieben worden, war das Projekt von SPD und Grünen. In der Bezirksvertretung Wattenscheid bedürfen diese aber der Unterstützung der FDP-Fraktion. Diese Ampel-Koalition will die CDU nun offenbar testen.

Die Christdemokraten bringen laut Pressemitteilung in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung am 22. März 2022 einen Antrag ein, in dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, sich an den Grundsatzbeschluss des Bezirks vom 21. Januar 2020 zu halten. Damals hatte die Wattenscheider Vertretung in einem Beschluss zur „städtebaulichen, gestalterischen und funktionalen Aufwertung des August-Bebel-Platzes“ mehrheitlich entschieden, dass bei den Planungen für den zentralen Platz der City die Varianten des motorisierten Individualverkehrs (MIV) zu berücksichtigen seien. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag war von SPD, Grünen und der Fraktion von UWG: Freie Bürger eingebracht und dann auch verabschiedet worden. CDU-Ratsmitglied Hans Henneke hat die Zusammenhänge ausführlich in der letzten Stadtratssitzung dargestellt. Dort stieß die CDU mit ihrem Wunsch, man möge auch weiterhin an Autofahrerinnen und Autofahrer denken, nicht auf Gegenliebe.

„Es kann doch nicht sein“, sagt der Wattenscheider CDU-Bezirksfraktionschef Gerd Kipp, „dass plötzlich entgegen der aktuellen Beschlusslage der Bezirksvertretung aus Januar 2020 nunmehr Planungsausschreibungen erfolgt sind, die genau das Gegenteil beinhalten. Der motorisierte Individualverkehr soll nun verbannt werden. Die rot-grüne Koalition hat mit ihrem FDP-Verbündeten die Vorlage ohne eine MIV-Variante durchgewunken. Ideologisch motivierte Entscheidungen sind keine guten Ratgeber für die Planung des Bebel-Platzes. Der Wattenscheider Bürger ist am Ende der Verlierer und kann sich somit auch nicht mehr auf Koalitionsentscheidungen verlassen.“

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