Der Samstagabend auf einer Party gestaltete sich plötzlich hoch politisch. In den Abend platzte auf Facebook die Statusmeldung des (ehem.) Bochumer FDP-Politikers Heiko Fröhlich. Bis Juni 2014 war er noch Ratsmitglied in Bochum für die FDP, hatte aber aus beruflichen Gründen von einer aussichtsreichen, erneuten Kandidatur abgesehen. Zum 31.12. kündigte Heiko Fröhlich seinen Austritt an. Dabei übte er öffentlich massive Kritik an der FDP und ihrem Bochumer FDP-Kreisvorsitzenden. Heiko Fröhlich: „Das ist das Schöne, wenn man austritt – man kann mal Tacheles reden.“
Der kürzlich beruflich nach Geldern im Kreis Kleve gewechselte Heiko Fröhlich führt als Grund für seinen Austritt zum einen massive Kritik an FDP-Kreisverband Bochum an, für den er einige Jahre Mitglied im Stadtrat war. Kein gutes Jahr lässt er an Dennis Rademacher, Kreisvorsitzender der FDP Bochum und ehemaliger Mitarbeiter seiner Fraktion:
In jüngster Zeit hat mir hingegen der Kreisverband Bochum gezeigt, dass man ohne Amt bzw. Mandat Abschussobjekt wird. Jeder, der ansatzweise eine andere Meinung als der Vorsitzende hat, wird systematisch von seiner studentischen Kamarilla herausgedrängt, die Politik als Fulltime-Job sieht, und jeden verdrängt, der durch einen Beruf oder Kinder eingeschränkt ist. Posten, Sitzungsgelder und pseudo-private Treffen (die primär der Stimmungsmache dienen) sind durchaus verführerisch für junge und unerfahrene Menschen. (In-) Kompetenz ist an dieser Stelle nachrangig, solange man nur dem Vorsitzenden folgt und den Karriereinteressen nicht im Weg steht. Wer sich dennoch über steigende Mitgliedszahlen wundert – Verwandte sind immer ein beliebtes Mittel der Mehrheitsbildung. Dass man ein solches Theater bei 2-3% in den Umfragen aufführt, ist völlig absurd und zeigt, wie sehr sich Parteien mit sich selbst beschäftigen können.
FDP Bochum hat sich zerlegt – Studentische Kamarilla bestimmt
Diese Innensicht bestätigt die Verhältnisse in der FDP Bochum, nachdem der ehemalige Kreisvorsitzende Jens Lücking das Amt nicht fortführen konnte, sich viele Jungliberale durchsetzten und es schließlich zu einer Spaltung in FDP und „Freie Bürger“ gekommen war. das war Anfang 2012, siehe „FDP Bochum hat sich zerlegt – Hintergründe„. Die FDP Bochum ist auf eine junge, „studentische“ Gruppe geschrumpft. Eine „typische“ FDP-Klientel bestehend aus Unternehmern und Freiberuflern fände dort nicht mehr statt.
FDP im Kreis Kleve: politisch tot
Heiko Fröhlich weiß zum anderen auch nichts Gutes über seinen neuen Kreisverband Kleve zu berichten. Dieser sei politisch tot und kenne keine attraktiven Mitarbeitsmöglichkeiten für Mitglieder, „die nicht über 70 sind, un vorher keinem Land- oder Bundestag angehörten.“ Eine Parteibasis abseits der kommunalen Mandatsträger gebe es gar nicht. Das ist zwar eine andere FDP als die junge, studentische „Kamarilla“ in Bochum, aber diese ist offensichtlich auch nicht attraktiv.
FDP im UmbruchZusammenbruch
Für mich bestätigen die Ausführungen von Heiko Fröhlich, die er inzwischen „etwas privater“ gestellt (auch in meiner Timeline), dass die FDP nicht nur bei den Wahlergebnissen zusammengebrochen ist, sondern auch innerlich. Eine gemeinsame Plattform an Inhalten ist nicht erkennbar, wenn die spärlichen Forderungen der Kreisverbände übereinander gelegt werden. Und selbst der Zustand in den Kreisverbänden ist erbärmlich. Die Parteiarbeit, die Parteistruktur und auch die Parteifinanzen scheinen zusammenzubrechen. Ein verbindendes liberales Programm ist nicht erkennbar außer in der vermeintlichen Ablehnung staatlicher Eingriffe. Positivistisch ist die FDP zu Forderungen nicht mehr fähig, nur noch zur polemischen Ablehnungen, wie ich hier bereits ausführte. Allenfalls einzelne Persönlichkeiten verdecken dies. Heiko Fröhlich lobt bei seinen Austrittserläuterungen auch einige Weggefährten und schließt:
Ich wünsche den liberalen Persönlichkeiten, die ich als kompetent, zielorientiert und leidenschaftlich erleben durfte, viel Erfolg.
Für den Bochumer FDP-Vorsitzenden Dennis Rademacher kein schönes, nachträgliches Geburtstagsgeschenk. Seinen enttäuschten Kommentar finde ich nicht mehr in seiner Timeline unter den Glückwünschen.
Heiko Fröhlich hat übrigens Angebote für eine Mitgliedschaft in zahlreichen anderen FDP-Kreisverbänden erhalten. Ich schließe mich den Beileidsbekundungen insofern an, dass die Politik einen engagierten und aufrichtigen Menschen verliert. Möge er sich anderweitig gesellschaftlich engangieren.
