Bezirksvertretung Bochum-Mitte lehnt Kompromiss zu verkaufsoffenen Sonntagen ab

Viel Kritik erfuhren die Mitglieder des Rates der Stadt Bochum, nachdem dieser am 02. Feburuar 2012 eine Verwaltungsvorlage zu verkaufsoffenen Sonntagen in Bochum mit knapper Mehrheit von 36:37 abgelehnt hatte, siehe hierzu auch „Vorerst kein verkaufsoffener Sonntag in 2012 in Bochum“

Wie die Ruhrnachrichten am 08.02.2012 berichteten, wolle es die Stadtverwaltung nochmals mit einem verringerten Vorschlag zu versuchen. Statt 13 Ausnahmen im Stadtgebiet (aber in unterschiedlichen Stadtteilen) sollen es nur noch 11 werden, da zwei Fest in Weitmar-Mark herausgenommen werden.

Schwerwiegendere Änderungen halte ich aufgrund des Zeitdrucks auch für kaum machbar, da am 10. März 2012 das Fest der heiligen Getrud begangen wird. Als Schutzpatronin Wattenscheids wird ihr zu Ehren u. a. die Getrudiskirmes, also ein Kirchweihfest, abgehalten. Dies soll vom 10. bis 18. März 2012 dauern und dazu ist auch ein verkaufsoffener Sonntag vorgesehen. Wenn der Rat am Nachmittag des 01. März 2012, also gerade eine gute Woche vor dem Beginn des Festes zustimmen soll, dann muss heute bereits in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte beraten werden. Demokratie braucht Zeit. Es folgen die Bezirksvertretungen BO-Nord (14.), BO-Ost (23.02)., Wattenscheid (28.02), BO-Süd (28.02.), BO-Südwest (29.02) sowie die Ausschüsse für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr (16.02) und für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung (29.02.)
Die Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ist auch deshalb wegweisend, weil dieses als einzige Bochumer Bezirksvertretung mit den Stimme von SPD und Grünen bereits gegen den vom Rat abgelehnten Vorschlag gestimmt hatte.

Wieder abgelehnt
Während der laufenden Sitzung schickte Frank Micus (CDU) ein paar Nachrichten über Facebook und im Anschluss traf ich den Fraktionsvorsitzenden der CDU, James Wille. Die Diskussion in der Bezirksvertretung sei nicht anders als bei der alten Vorlage vor einem Monat gelaufen. Frank Micus schrieb „… hitzige Diskussion“, was auch für den langen kontroversen Diskussionsfaden unter seinem Facebook-Eintrag galt. Darin fasste er auch das Ergebnis wie folgt zusammen:

2 ja. 15 nein. Also die Probe für die Ratsabstimmung ging wie erwartet in die Hose. Da bin ich ja gespannt was dort passiert