Vorerst kein verkaufsoffener Sonntag in 2012 in Bochum

Es sah zunächst nach der jährlichen Pflichtübung aus: Die Abstimmung im Rat war von den Fraktionen freigegeben worden und am Ende würden die Protokollführer des Bochumer Stadtrates zählen müssen. Und am Ende hätten quer durch die Fraktionen diejenigen eine Mehrheit, die verkaufsoffene Sonntag zu den Stadtfesten begrüßten. Die Mehrheit dieser, zu denen ich gehöre, war in den letztem Jahren geschrumpft. Und so geschah es: Denkbar knapp mit 37 zu 36 Stimmen bei 2 Enthaltungen stimmte der Rat gegen die Vorlage Nr. 20112378.

Die Vorlage hielt die Regeln ein. 13 Ausnahmen sollte es geben, aber so, dass oft 2, aber nie mehr als 3 Sonntage in einem Stadtteil geöffnet wären. Gesetzlich erlaubt sind 4. Nur ein Adventssonntag wurde gestattet und die geöffneten Sonntagnachmittage waren allesamt an Fest gebunden: Weinfest und Gertrudisfest in Wattenscheid, „Bänke raus“ in Langendreer, Bergarbeiterfest in Hofstede, Lindener Meile sowie einige Frühlingsfeste, Osterfeste und wochenendliche Weihnachtsmärkte. Daraus wird vorerst nichts. In Bochum bleiben die Läden dicht.

Die Falle der freie Abstimmungen in den letzten Jahren
Ursächlich für die zugenommene Zahl der Abnehmer könnte eine Allianz von Gewerkschaften und Kirchen gegen die Sonntagsöffnungszeiten sein. Laut Zeitungsberichten sprachen der Einzelhandelsverband als Antragssteller und -befürworter nicht mit der Allianz der Gegner. Das kann ein Fehler gewesen sein. Allerdings erlebte ich von einigen fehlenden Stimmen nach der Abstimmung ein Bedauern. In solchen Momenten bin ich dann immer irritiert über Ratsmitglieder, die ihrer Fehlen bei der Ratssitzung oder im Abstimmungsraum bedauern, aber auch über die, die dann doch lieber anders oder für einen Kompromiss gestimmt hätten. Sie haben es auch nicht und es lag auch keine Kompromiss vor. Und das kann auch die Falle gewesen sein: Die Oberbürgermeisterin hatte sich in den letzten Jahren nicht mehr um eine Mehrheit für ihre Verwaltungsvorlage bemüht, sondern an das Verfahren gewöhnt. Die Reduktion von 4 zulässigen auf maximal 3 geöffnete Sonntage war dann nicht genug.

Ich denke, dass da noch was geht. Einige Ratsmitglieder dürften bei einer geringeren Zahl – und vermutlich einfachereren Aufteilung auf die Stadtteile – eher geneigt sein, zuzustimmen. Der Einzelhandelsverbands wird sich fragen müssen, ob er es nochmal mit einem neueren, modifizierten Antrag versuchen will oder sich geschlagen gibt. Für den Bochumer Einzelhandel ist das schlecht.

Die Grünen waren natürlich gegen die sonntägliche Öffnung. Damit sind sie auf Linie, was vorgesehene Verschärfungen des Ladenschutzgesetzes in NRW angeht. Sie legen es darauf an, den Bürgern vorzuschreiben, wie sie zu leben hätten.

„Aus für Sonntags-Shopping in Bochum“ (Ruhrnachrichten, Benedikt Reichel, 02.02.2012)

„Kein verkaufsoffener Sonntag in 2012“ (WAZ, 02.02.2012)

„Allianz gegen Handel – Streit um Sonntag-Shopping“ (Ruhrnachrichten, 01.02.2012)

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