„Der nächste Bau-Beschluss für die Spielstätte der Bochumer Symphoniker“ (07.12.200) ist nicht zustande gekommen: Er wurde vertagt. Fraglich war in den letzten Tagen, ob der Rat eigentlich den Bau und Betrieb beschließen dürfe, wenn erst einmal der Haushalt zu sanieren sei. Im Rat hat dann Rot-Grün den eleganten Weg der Vertagung vorgeschlagen. Die Stimmung lässt sich so einfangen: Wir brauchen keinen neuen Baubeschluss, wir haben ja bereits einen. Das Wort „einen“ ist vermutlich im mathematischen Sinne zu verstehen. Wir haben mindestens einen Baubeschluss – waren also guten Willens. Die CDU hat sich bei dem Antrag enthalten. Die Linke hat jubiliert, sah sie sich doch mit dem Antrag auf der Seite von SPD und Grüne, die nach ihrer Interpretation die Spielstätte beerdigt hätten. Weitere Details hier: „Bochumer Rat vertagt Diskussion ums Konzerthaus“ (WAZ, 07.12.2009)
Bemerkenswert finde ich, dass nun nach Geld aus Düsseldorf gerufen wird. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen hoffen laut WAZ-Bericht darauf. Das Thema Spielstätte wird so noch einige Zeit andauern. Im Haushalt findet sich nur ein Erinnerungsposten von 100 €. Wie in „Die unbekannte Größe des Haushaltslochs“ (08.12.2009) berichtet, wird erst einmal der Kampf um einen genehmigten Haushalt samt Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) zu führen sein. Abzuwarten bleibt, ob das HSK 2009 genehmigt wird und dann in der Folge auch ein HSK 2010. Erst dann könnte meines Erachtens die Spielstätte in Angriff genommen werden. Es sei denn es käme Geld aus Düsseldorf. Das wird doch etwas keine landespolitisches Wahlkampfthema werden?
Bis dahin bleibt das Geld auf dem Konto (nicht der Stadt) liegen, zumindest nicht das, das nicht zurückgegeben werden kann oder muss. Es ist ja nicht so, dass die Zeit stehen bleibe. Vielleicht trägt das Geld Zinsen, aber Angebote für den Bau der Spielstätte sind ja auch zeitlich gebunden. Viele Schritte werden dann – wenn überhaupt – nochmal zu machen sein. Der heutige Nicht-Beschluss kann auch der Einstieg in den Ausstieg sein.
Weitere Artikel:
„Haushaltssicherungskonzept – Regierungspräsident Diegel spricht von Täuschung“ (RN, 17.12.2009)
„Rat verabschiedet umstrittenes Sparpaket“ (WAZ, 17.12.2009)
7 Comments
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Joe
17. Dezember 2009 at 23:56
Hoffentlich ist das der Einstieg in den Ausstieg. Jeder Euro der aus dem nicht vorhandenen Stadtsäckel in den Bau oder in die Unterhaltskosten fließen würde, wäre ein Grund, ein Bürgerbegehren zu starten. Nur, weil sich einige gut Betuchte hier ein Denkmal setzen wollen, sollen andere auf vorhandene Einrichtungen verzichten. Denn das Geld für den Unterhalt muss irgendwo eingespart werden. Zusätzlich. Das nenne ich einfach asozial.
Sobald die Leute, die so lauthals die „Spielstätte“ fordern, auch für die laufenden Kosten aufkommen, ist mir das Konzerthaus egal. Aber zu so einem Nullsummenspiel ist man scheinbar nicht in der Lage.
Interessant in dem Zusammenhang sind die plötzlich niedrigeren Betriebskosten. Sowas gab es unlängst auch in Hagen, beim Bau eines Museums. Nun wird gerade untersucht, wer da gelogen oder falsch gerechnet hat. Denn die Kosten explodieren. Aber sowas wird es in Bochum bestimmt nicht geben.
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butschel
18. Dezember 2009 at 13:48
Hallo Herr Schmidt,
wie stehen Sie denn persönlich zum Konzerthaus?
Viele Grüße von einem Bochumer Wähler.
Dirk Schmidt
18. Dezember 2009 at 15:21
Ich spreche mich weiterhin für den Bau einer neuen Spielstätte für die Bochumer Symphoniker aus – bei 30 Mio. € Baukosten und jetz 800 T€ Betriebskosten, die im Kulturbereich anderswo gesparten werden sollen.
Ich bin auch der Meinung, dass ohne neue Spielstätte die Bochumer Symphoniker insgesamt infrage zustellen sind. Ohne Bau der Spielstätte sollten wir uns dauerhaft vom eigenen Orchester trennen. Das ist allerdings auch nicht so einfach.
Joe
18. Dezember 2009 at 22:00
Genau das meine ich. Woanders im sowieso schon kleinen Kulturetat wird gespart. Das ist eine sehr arrogante Haltung, Herr Schmidt. Zumal diese schöngerechneten Zahlen absolut unrealistisch sind. Und wenn Sie dann hinterher sagen, dass hätten sie nicht gewußt, werde ich sie als Lügner bezeichnen dürfen.
Es gibt genug Möglichkeiten, dem Orchester eine adäquate und bezahlbare Spiel- und Übungsstätte zu schaffen. Aber sie lassen sich ebenso durch Faber und seine an einen Neubau neben der Marienkirche gebundene Spende korrumpieren, wie viele andere Bochumer Politiker.
Es gibt in Bochum keine Mehrheit für diese Spielstätte. Wenn die WAZ-Gruppe vernünftig berichten würde, würden andere das auch endlich merken.
Dirk Schmidt
18. Dezember 2009 at 22:16
Ich bin kein Fan der WAZ, aber die Schelte geht hier fehl.
Ich bin mehr um ein Überschreiten der Baukosten insgesamt besorgt als um die übrigen Betriebskosten. Mit der derzeitigen Beschlusslage ahne ich für erstgenanntes mehr Probleme.
Joe
19. Dezember 2009 at 17:25
Die WAZ war auch nicht das eigentliche Thema, sondern die Aussage, dass derzeit wohl die Mehrheit der Bochumer einem Neubau ablehnend gegenübersteht.
Die Symphoniker ganz abzuschaffen würde dauerhaft 7-9 Millionen Euro einsparen. Jährlich. Vielleicht doch kein so ganz schlechter Gedanke….. 😉
Was mich aber gewaltig stört, ist das Nichterwähnen diverser möglicher Alternativen. Die könnte es geben, wenn man auf das Geld von Faber verzichtet. Und die könnte es so geben, dass man nicht noch zusätzlich etliche Tausend Euro an Betriebskosten hat.
Ich würde mich freuen, wenn die Symphoniker eine vernünftige Unterbringung finden würden, ohne so einen geldverschlingenden Protzbau bezahlen zu müssen. Flexibilität ist hier gefragt, kein entweder oder.
Vielleicht wäre das auch ein Ansatz für Sie.