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Wie reagiert die Stadt Bochum auf steigende Energiekosten? . FDP-Ratsfraktion stellt Anfrage zu geplanten Maßnahmen

Die steigenden Energiekosten werden auch zu einer Belastung des städtischen Haushalts führen. „Viele Kommunen ergreifen bereits jetzt Maßnahmen, um angesichts steigender Preise Energiekosten zu sparen: Straßenbeleuchtungen werden nachts ausgeschaltet, die Wassertemperatur in Schwimmbädern wird gesenkt, die Duschen in Sportanlagen werden kälter, städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen ab dem Herbst mit dickem Pulli ins Büro“, so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum.

FDP-Ratsfraktion befürchtet automatische Steuererhöhungen
FDP-Ratsfraktion befürchtet automatische Steuererhöhungen

Die steigenden Energiekosten werden auch zu einer Belastung des städtischen Haushalts führen. „Viele Kommunen ergreifen bereits jetzt Maßnahmen, um angesichts steigender Preise Energiekosten zu sparen: Straßenbeleuchtungen werden nachts ausgeschaltet, die Wassertemperatur in Schwimmbädern wird gesenkt, die Duschen in Sportanlagen werden kälter, städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen ab dem Herbst mit dickem Pulli ins Büro“, so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. „Auch in Bochum hat man bereits mit Maßnahmen begonnen. So haben die Wasserwelten seit gut einer Woche die Wassertemperatur in den Hallenbädern um 1 C° gesenkt. Wir wollen daher von der Verwaltung wissen, welche Maßnahmen die Stadtverwaltung noch vorsieht, um Energiekosten zu sparen.“

Die FDP-Ratsfraktion hatte dazu bereits am 15. Juni 2022 eine Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss gestellt. „2020 haben Kommunen durchschnittlich rund 1,5 Prozent ihrer Ausgaben für Wärme, Strom und Treibstoff aufgewendet. Nach aktuellen Prognosen dürfte die 2 Prozent-Marke jedoch deutlich überschritten werden“, befürchtet Haltt. „Da wird sich auch auf den Bochumer Haushalt auswirken. Bei Gesamtaufwendungen in Höhe von 1,6 Mrd. Euro kann die prognostizierte Kostensteigerung für Bochum Mehrkosten in Höhe von 8 Millionen bedeuten. Da stellt sich uns die Frage, wie die Kämmererin das kompensieren will und vor allem in den neuen Haushalt einarbeiten will. Der nächste Haushalt soll ja zudem ein Doppelhaushalt werden. Da wird es besonders schwierig, die kommenden Energiekosten abzuschätzen. Eine Trendumkehr erscheint lange Zeit unwahrscheinlich.“

„Es ist also absehbar, dass auch unpopuläre Maßnahmen getroffen werden müssen. Bei dem Entscheidungsprozess sollten dann auch die Bürgerinnen und Bürger miteinbezogen werden, um die Akzeptanz möglicher Maßnahmen zu steigern. Mit digitalen Plattformen zur Bürgerbeteiligung könnten Stimmungsbilder eingeholt werden. Die Prüfung einer passenden Beteiligungssoftware soll laut Verwaltung ja noch im Sommer abgeschlossen sein. Da wäre die Frage nach den Maßnahmen zur Energieeinsparung eine gute, erste Testmöglichkeit“, so Haltt abschließend.

Quelle: FDP-Ratsfraktion Bochum

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