Am 30. April 2020 tagte der Rat der Stadt Bochum unter Corona-Bedingungen. Daher nicht im großen Ratssaal sondern im noch größeren RuhrCongress. Eine Rumpfbesetzung kam zusammen. Abgestimmt blieben viele Ratsmitglieder zuhause. Das erfolgte koordiniert, so dass das Kräfteverhältnis zwischen den Parteien erhalten bliebt.
Zu Beginn gab Oberbürgermeister Thomas Eiskrich (SPD) erneut einen Bericht zur Corona-Lage und zur Bewältigung.
Bericht des Oberbürgermeisters zur Corona-Pandemie
Stand heute gibt es 436 Coivd-19-Fälle in Bochum, davon sind 16 Menschen verstorben. 360 sind inzwischen gesundet, 60 sind aktuell erkrankt. Von den aktuell Erkrankten sind 12 in Krankenhäusern, davon werden 8 intensivmedizinisch betreut.
Mehr als 6.000 Testungen hat die Stadt Bochum durchgeführt. Das sind nur die Testungen, die die Kommune gemacht hat. Die eigentlichen Aufgabenträger sind Hausärzte und Krankenhäuser. Daher wird die wirkliche Zahl der Getesteten deutlich höher sein.
Oberbürgermeister Eiskirch (SPD) bedankt sich, dass die Kommunalpolitiker in Bochum parteiübergreifend zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Hand in Hand arbeiten. Dank geht an Stadtdirektor Kopietz und den Krisenstab. Dass die Stadtverwaltung vor 2 Jahren ein dauerhaftes Krisenmanagement eingerichtet hat, bewährt sich jetzt.
Zu diesen Beschlüssen gehören auch das Aussetzen diverser Gebühren, für die es gerade keine Leistungen gibt, zum Beispiel bei der Volkshochschule, Musikschule und Kindergärten. Dankbar sei OB Eiskirch aus der Landesregierung, dass dieser klar sei, dass finanziell keine Kommune dies einfach stemmen könne. Ein Nachtragshaushalt oder Bewirtschaftungsregeln sind derzeit nicht geeignet, um den Folgender Krise entgegenzutreten. Längst ist nicht erkennbar, was auf die Kommune zukommt.
Oberbürgermeister Eiskirch erklärte, dass es in Bochum keine Steuererhöhung zur Bewältigung der Kosten geben dürfe.
