„Ein Jahr ist verstrichen und das Graffiti-Problem an den Bahnhöfen und Haltepunkten in Bochum ist noch größer geworden“, teilt CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt zu aktuellen Beratungen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) mit. „Zwar kam es durch DB Netze zu einer Verbesserung am Bahnsteig Bochum-Riemke, aber nicht im Umfeld. Sogar für den Bochumer Hauptbahnhof und den Bahnhof Wattenscheid wird jetzt im Stationsbericht auf ein Graffiti-Problem verwiesen. Das beeinträchtigt die Qualität des Nahverkehrs für die Nutzer“, stellt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion fest.
Im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur sowie in mehreren Bezirksvertretungen hat die CDU Maßnahmen gegen Graffiti auf Flächen der Stadt Bochum gefordert. Dirk Schmidt: „Leider haben SPD und Grüne unsere Anträge abgelehnt. Angekündigte Projekte sind bisher nicht realisiert, im Haushalt ist kein Geld vorgesehen. Dabei bietet der VRR ein Förderprogramm zur Reinigung kommunaler Flächen an.“
CDU: Chance der VRR-Graffiti-Richtlinie haben SPD und Grüne nicht nutzen wollen
Im Rahmen einer Grundreinigung fördert der VRR die Reinigung von Flächen und einen Lotus-Anstrich mit bis zu 55 € pro Quadratmeter. Für diesen kostendeckenden Zuschuss verpflichten sich betroffene Kommunen, die Flächen 5 Jahre lang bei Bedarf zu reinigen. Der Lotusanstrich erlaubt das einfache Entfernen von Farbschmierereien. Die CDU-Ratsfraktion hatte hierfür im städtischen 20.000 € beantragt, nach dem der VRR die sogenannte Graffiti-Richtlinie, das Förderprogramm, ein weiteres Jahre verlängert hat.
„Um einem Irrtum vorzubeugen: Weder die CDU noch ich habe etwas gegen kunstvolle Graffiti, wie sie zum Beispiel an der Haltestelle Musikzentrum zu sehen sind. Das hat aber nichts mit den Farbschmierereien und sogenannten ‚Tags‘ zu tun, die vielerorts zu sehen sind. Diese verstärken einen schäbigen Eindruck und fördern Angsträume“, so Dirk Schmidt abschließend.
Siehe auch Bahnhofs-Check der WAZ Bochum vom 15.02.2016
