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NRW-Innenminister überlegt bei Sankt-Martins-Zügen zu sparen

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) plante Einsparungen beim Schutz für Fußballspiele, Traditions- und Brauchtumsfeste. Nach Protesten und negativer Berichterstattung soll jetzt alles so bleiben. Schutz gäbe es nur bei besonderem Bedarf und bei Umzügen mit Kindern wäre der immer gegeben.

Polizeibeamter regelt Verkehr für St. Martins-Umzug der Evangelischen Kirchengemeinde Höntrop

Das Gute vorweg: Die Überlegungen von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) für Martinsumzüge keine Polizeibeamten mehr abzustellen, scheinen außer zu Protesten zu nichts geführt zu haben. In diesem Jahr sind mir keine Klagen in der Gegend bekannt geworden, dass ein Umzug daran scheitern werde. Wie das in 2015 aussieht, wird sich zeigen.

Über derartige Überlegungen wird im Innenministerium offenbar schon eine Weile nachgedacht. Aufgrund zu weniger Polizeibeamter, anstehender Pensionierungen und vielen, vielen Überstunden der Beamten sollen Brauchtums- und Traditionsfeste, wie auch Fußballspiele, weniger durch die Polizei und mehr durch die Veranstalter gesichert werden. Und was die großen Veranstalter trifft, trifft dann auch Kindergärten und Kirchengemeinden. Ins Rollen war die öffentliche Befasung mit dem Thema durch eine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Kai Abruszat. Dabei ging es zunächst um die Umzüge anlässlich von Schützenfesten, aber das Thema dehnte sich dann aus.

St. Martin und Schützenumzüge

Polizeibeamter regelt Verkehr für St. Martin -Umzug der Evangelischen Kirchengemeinde Höntrop

Polizeibeamter regelt Verkehr für St. Martins-Umzug der Evangelischen Kirchengemeinde Höntrop

Ende September recherchierte zu den St.Martinsumzügen die Rheinische Post, siehe „Pläne für NRW – Minister streicht St. Martin den Polizeischutz“ (27.09.2014). Demnach ist erst einmal der Veranstalter für die Sicherung der Umzüge verantwortlich und hat sich im Grundsatz aus dem öffentlichen Straßenraum herauszuhalten. Schutz durch Beamte soll es nur geben, wenn ein besonderer Bedarf vorhanden sei. Auch wenn Sprecher des Ministeriums auf Medienanfrage (RP, Express, WDR …) dies zunächst erklärten, dann wurde seitens des Ministeriums offsichtlich später zurückgerudert. Proteste und die Berichterstattungen liefen nicht positiv für den Innenminister. Der besondere Bedarf sei beim Schutz von Kindern immer gegeben – jetzt. Der Jäger’90 hat sich mal wieder verflogen.

Es bleibt zu hoffen, dass es wirklich dabei bleibt. Im nächsten Jahr muss bei den Vorbereitungen für die Martinsumzüge mal darauf geachtet werden. Nicht nur dem SPD-Minister scheinen die Martinszüge ein Dorn im Auge zu sein, sondern auch anderen politischen Kräften, die es gerne atheistischer hätten in Form eines „Sonne-Mond-und-Sterne-Festes“. Allerdings haben auch die angeblich so benachteiligten Moslems mit dem Festen vernehmbar keine Probleme.

Links und Quellen

Rheinische Post: „Pläne für NRW – Minister stericht St. Martin den Polizeischutz (27.09.2014)

Antworten der Landesregierung auf Anfrage von Kai Abruszat (FDP), Drucksachen 16/7231 und 16/6374

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