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Bochum

Abschaffung der EEG-Umlage-Befreiung belastet Nahverkehr

Windenergieanlage an der A2

Mehrbelastungen für die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG und andere regionale öffentliche Verkehrsunternehmen erwarte Dirk Schmidt (CDU), Mitglied des Rates der Stadt Bochum, durch eine Abschaffung der Befreiung energieintensiver Unternehmen von der Befreiung von der EEG-Umlage. „Die Herren Gabriel von der SPD und Trittin von den Grünen vergessen die Auswirkungen vor Ort, wenn sie die EEG-Umlage-Befreiung infrage stellen. Es sind eben nicht Banken und Golfplätze, wie fälschlicherweise behaupt, die befreit seien. Neben energieintensiven Industriebetrieben sind meines Wissens aber gerade Verkehrsunternehmen wie im Ruhrgebiet die BoGeStra, die EVAG und die DSW21 von der Umlage befreit“, so Dirk Schmidt. „Rot-Grün fordert mit einer Abschaffung der Befreiung von der EEG-Umlage auch eine Verteuerung des Nahverkehrs. Dessen Defizite werden durch Gewinne kommunaler Unternehmen anderswo und letztlich dem jeweiligen Haushalt ausgeglichen.“

Windenergieanlage an der A2

Die EEG-Umlage wird nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erhoben. Dabei wird die Differenz aus Einnahmen und Ausgaben bei der Verwertung des Stroms aus regenerativen Quellen auf die Verbraucher umgelegt. Rund 700 energieintensive Unternehmen in Deutschland, die etwa 18 % des Stroms verbrauchen, sind jedoch von dieser Umlage befreit. Dazu gehören zum Beispiel energieintensive Industrieunternehmen, deren internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleiben soll.
„Es ergibt auch Sinn, den Nahverkehr von einer Verteuerung auszunehmen. Seine Attraktivität wird auch über den Preis gestaltet. Und attraktiv muss er sein, damit ihn mehr Bürger nutzen, denn dass dient weiteren umweltpolitischen Zielen, zum Beispiel dem Klimaschutz“, schließt Dirk Schmidt.
Für das Jahr 2013 soll die EEG-Umlage von 3,59 auf 5,27 Cent je Kilowattstunde (kwh) Strom steigen – fast schon die Hälfte.

Mal in der 3. Person :-). Bedenke ich, dass ich zuletzt schrieb, dass die Subventionen des Nahverkehrs sich reduzieren werden, da die Gewinne von Stadtwerke & Co. nicht mehr so üppig fließen, dann wird es noch was enger, siehe: „Energiewende frisst Nahverkehr – Dominoeffekt bei kommunalen Subventionen“ (18.10.2012)
Am Donnerstagnachmittag hab‘ ich diee Frage nach den Mehrkosten für die BoGeStra an die Verwaltung (OB Dr. Scholz (SPD)) gestellt.

1 Comment

1 Comment

  1. Politischandersdenkender

    11. November 2012 at 10:48

    Die sollen die EEG Umlage generell abschaffen denn die Strompreise in Deutschland sind schon teuer genug. Strom ist mittlerweile genau so wichtig geworden wie essen und Trinken und dürfte nur die dem ermäßigten Steuersatz von 7 % besteuert werden und sonst nichts!

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