Heute bin ich zur ersten Regionalkonferenz der CDU NRW nach Münster gefahren, um mir die beiden Kandidaten für das Amt des Landesvorsitzenden anzuhören: Armin Laschet MdL und Bundesminister Dr. Norbert Röttgen MdB. Ich war relativ …
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Kategorie: NRW
Mitgliederentscheid über Vorsitz der NRW-CDU – Basis soll Führung bestimmen
Hier der Text einer Pressemitteilung´, die ich gerade herausgegeben habe. Zeitmangel verbietet mir gerade, einen zusätzlichen Kommentar zu verfassen. Daher am Ende nur zwei Links. „Eine Mitgliederbefragung über den zukünftigen Vorsitz der NRW-CDU ist der …
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Zugesch……. Parkanlagen und Liegewiesen
Uettelsheimer See (Moers), 6-Seen-Platte Wedau (Duisburg), Toeppersee (Duisburg), Revierpark Vonderort (Bottrop/Oberhausen), Ruhrtal (Essen) sind wohlklingende Namen wie aus einem Urlaubskatalog. Dieser Urlaubskatalog gefällt aber nicht nur Menschen, sondern auch Gänsen – allen voran die ursprünglich …
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LEP – Welche Kraftwerke brauchen wir?
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) – auch als “Ruhrparlament” bezeichnet, hat auf ihrer Sitzung am Montag der Woche (TOP 1.2, 1.2.1 & 1.2.2) endgültig die Stellungnahme des RVR als Regionalrat Ruhr zur Änderung des …
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Übernachtungssteuer: Die Kurtaxe für die Kulturhauptstadt.
Am 30. Juni wird die Stadt Essen voraussichtlich die Einführug einer Übernachtungssteuer beschließen. Dem Rat liegt zur Drucksache Nr 0992/2010/2 ein entsprechender Satzungsentwurf vor. Veranlasst ist die aktuelle Einführung der neuen Steuer, die hin und …
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Regieren “aus dem Parlament”, oder: Verfassungslektüre
Hand auf’s Herz, wer hat schon mal in der Landesverfassung von Nordrhein-Westfalen gelesen? Es gibt ja auch deutlich weniger Grund da hineinzuschauen als ins Grundgesetz.
In diesem ausführlichen Beitrag gehe ich die einschlägigen Bestimmungen der Landesverfassung durch, um einmal aufzuzeigen, welche Instrumente der Verfassung nun zum Tragen kommen oder plötzlich Handlungsoptionen darstellen.
Wenn der Ministerpräsident nicht wechselt, wie kommen neuen Minister ins Amt? Wer fertigt Gesetze und unterschreibt sie? Hat die Landesregierung ein Vetorecht und kann der Landtag dies überstimmen? Wann wird bei Selbstauflösung des Landtag gewählt? Darf die Landesregierung noch Geld ausgeben, wenn das Parlament keinen neuen Haushalt beschließt? All dies versucht dieser Beitrag mit einer kommentierten Darstellung der einschlägigen Artikel der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen zu beantworten.
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Fundamentalismus der SPD vertut Chance auf stabile Regierung für NRW
Die Ampel-Gespräche sind beendet. Die SPD führt die Gespräche mit der CDU nicht weiter. Gespräche zwischen Rot-Grün und ‘Die Linke’ gibt es nicht mehr. Jamaika-Gespräche finden auch nicht statt. Trotz eines weitergehenden Angebotes von Ministerpräsident …
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