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CDU in Bochum fordert Notfallplan für Ukraine-Flüchtlinge

Am kommenden Donnerstag tagt der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die CDU-Fraktion im Rat hatte die Sondersitzung beantragt, um ausschließlich über ein Thema zu sprechen: die Situation der Ukraine-Flüchtlinge in Bochum.

Bochum für die Ukraine
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Am kommenden Donnerstag tagt der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die CDU-Fraktion im Rat hatte die Sondersitzung beantragt, um ausschließlich über ein Thema zu sprechen: die Situation der Ukraine-Flüchtlinge in Bochum. Auf der Tagesordnung steht ein Bericht von Sozialdezernentin Britta Anger zur Aufnahme von Flüchtlingen, aber auch ein Dringlichkeitsantrag der CDU mit insgesamt neunzehn Einzelpunkten. „Die Lage am Bochumer Hauptbahnhof ist dramatisch“, heißt es in dem Antrag. Entsprechend gibt es zahlreiche Forderungen, um ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ihre Arbeit zu erleichtern und die Lage der Geflüchteten zu verbessern. Unter anderem verlangt die CDU einen durchgehend besetzen Infopoint am Bochumer Hauptbahnhof, an dem die Flüchtlinge Dolmetscher antreffen und mit Care-Paketen versorgt werden, in denen sich Hygieneartikel, Decken oder Desinfektionsmittel befinden.

Außerdem schlägt die CDU einen Shuttleservice für die Abendstunden und die Nachtzeit vor, um ankommende Flüchtlinge schnell zu ihrem Zielort zu bringen. Um die Lage an der Zentralen Aufnahmestelle zu entzerren, sollte nach Ansicht der CDU-Fraktion direkt am Bahnhof eine Unterkunftsmöglichkeit geschaffen werden. Für die Helfer fordert die CDU kostenlose Parkmöglichkeiten. Ein Tankgutschein von 100 Euro soll all jenen Ehrenamtlichen zugutekommen, die Tag und Nacht Flüchtlinge mit dem Auto transportieren. Auch will die CDU einen „Sondertopf“ in Höhe von 500.000 Euro, um Vereine und Verbände zu unterstützen, die in der Flüchtlingsarbeit aktiv sind.

„Wir hoffen jetzt, dass unser Notfallplan Unterstützung finden“, sagt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Kenan Yildiz, „denn die Lage am Hauptbahnhof erlaubt keine Verzögerungen mehr. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer stoßen an ihre Grenzen und brauchen nun eine Stadtverwaltung, die ihnen unter die Arme greift.“

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