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Barrierefreier Nahverkehr: Von Zielerfüllung weit entfernt

Ab 1. Januar 2022 soll der Nahverkehr in Deutschland barrierefrei sein. Davon sind die Städte an Rhein und Ruhr noch weit entfernt. Das zeigen jetzt Zahlen, die der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zusammengetragen hat. Gerade mal ein Drittel der Haltestellen werden Ende 2021 barrierefrei sein. Bei Straßen- und Stadtbahnen sieht es etwas besser aus als bei reinen Bushaltestellen.

Durchschnitt: 34 %, Darstellung der CDU-Fraktion im VRR, Zahlen: VRR AöR

Bemerkenswert ist die Bandbreite. Während die kreisfreie Stadt Oberhausen auf 88 % kommt, was den Anteil barrierefreier Haltestellen betrifft, sind es in den Gemeinden des Kreises Kleve gerade mal 8 %. In Wuppertal sind es ebenfalls 8 %, wobei die Schwebebahn 100% ausweist. Bei den Bushaltestellen in Wuppertal sind es demnach nur 5 % der Haltestellen, die barrierefrei sind.

Ein paar Schwankungen können bedingt durch unterschiedliche Arten an Erhebung, der Art zu zählen und verschiedenen Baulastträgern liegen. An der Tendenz dürfte das nichts ändern. Die Frage ist, weshalb die Kommunen der Verpflichtung zum Um- und Ausbau bisher nicht nachgekommen sind. Nach Beurteilung der CDU-Fraktion im VRR liegt es nicht an fehlendem Geld.

VRR übernimmt Großteil der Kosten des barrierefreien Ausbaus

So erklärt Frank Heidenreich, Vorsitzender CDU-Fraktion im VRR:

„Am Geld kann es nicht liegen. Die Förderung über den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr beträgt 90 %, zum Teil sogar 95 %. Der barrierefreie Ausbau einer Bushaltestelle wird mit 20.000 € veranschlagt. Das umfasst beide Fahrtrichtungen, also auf jeder Straßenseite eine. Der Anteil der Städte, Verkehrsunternehmen – oder wer auch immer die Baulast trägt – beträgt gerade mal 2.000 € oder sogar weniger.“

Die CDU sieht Hinweise, dass Mangel an Personal ein Ursache sein könnte. Daher könne die CDU-Fraktion sich vorstellen, die Aufgaben gegen Kostenerstattung für die Kommunen zu übernehmen.

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