„Wir wollen hier Klarheit schaffen.“, äußerte Christian Hart, Vorsitzender CDU-Ratsfraktion, zu Beginn einer Debatte des neuen Abfallwirtschaftskonzepts der Stadt Bochum im Rat der Stadt am letzten Donnerstag. Zuvor war das Abfallwirtschaftskonzept nach einer kontroversen Debatte im Hauptausschuss der Stadt Bochum auf die Ratssitzung vertagt worden. Zentraler Punkt der Auseinandersetzung war die Zukunft der Deponierung von Abfall in Bochum.
Ein Antrag der CDU-Fraktion im Rat formulierte dazu Folgendes:
„Die Entsorgung der trotz intelligentem Bodenmanagementsystems verbleibenden Restmengen findet in regionaler Kooperation statt. Auf eine Erweiterung der Bochumer Deponieflächen soll möglichst verzichtet werden.“
Ein Sprecher der Grünen machte klar, dass man nicht versprechen dürfe, Bochum wird die Deponie nicht wieder öffnen. Der Bauschutt müsse ja irgendwo hin. Die CDU dagegen pochte auf eine regionale Lösung.
SPD und Grüne standen der CDU mit ihren Positionen gegenüber, ob und wie der Deponierung von Bauschutt und anderen Materialien weiterer Abfallklassen entgegnet werden könnte.
Deponie in Harpen bestimmte Debatte im Hintergrund
Die Debatte war durchdrungen von der Frage, wie die Parteien zu einer Wiedereröffnung der Zentraldeponie in Bochum-Harpen stehen. Konkrete Problemstellung schimmerte in den allgemeinen Formulierungen des Konzeptes durch. Der Umweltservice Bochum, eine 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt, hatte bereits im letzten Jahr Überlegungen angestellt, die Deponie zukünftig wieder zu eröffnen – als Bauschuttdeponie.
Die Parteien im Bochumer Norden – CDU wie SPD – haben sich dagegen ausgesprochen. SPD und Grüne ließen diese Eindeutigkeit jedoch in der Ratssitzung am 16.11.2017 vermissen.CDU erwartet Klarheit
