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Bochum

Wie war das früher doch einfach … Mit dem Parteibuch ging’s direkt zur Stelle.

„Wie war das früher doch einfach. Wer früher in der Verwaltung etwas werden wollte, der brauchte nur das richtige Parteibuch“, blickte Ratsmitglied Jens Lücking (Freie Bürger) auf überwunden geglaubte Zeiten im Rat der Stadt Bochum zurück. Heute braucht zumindest für den Anschein noch einen Personalberater. Das Verfahren mit einem Personalberater erscheint überflüssig, hat aber 60.000 € gekostet. Das Ergebnis, die Wahl von Sebastian Kopietz (SPD), wirkt in mehren Punkten bereits als vorab gesteuert. Die Bewertung des Kandidaten durch den Personalberater kann ich in den mir vorliegenden Fragen nicht nachvollziehen. Seine Vorstellung hat mich das noch mehr hinterfragen lassen. Als er sich vorstellte, konnte ich schon vorher in der Zeitung lesen, dass er es wird. Die SPD hatte das der Presse vorher mitgeteilt.

Da kann sich keiner wundern, wenn abseits von SPD und ihrem Grünen Koalitionspartner von einer breiten Menge im Stadtrat eine neue Ausschreibung beantragt wurde. Da wundert es nicht, dass weitere Bewerber in laufenden Verfahren nach und nach ihre Bewerbungen wieder zurückgezogen haben.

SPD-Fraktionsvorsitzender bleibt wortkarg

Die Antwort des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Genosse Dr. Peter Reinirkens, war kurz. Sie lässt sich auf einen seiner Sätze reduzieren: „Die SPD-Fraktion teilt Ihren Einschätzung nicht.“

Ratsmitglied Stephanie Kotalla beantragte geheime Wahl. SPD und Grüne stellen im Rat 32+11 = 43 Sitze.
Auf Sebastian Kopietz (SPD) entfielen 45 Stimmen (von 82 Stimme; ein Ratsmitglied hatte die Abstimmung verpasst; 3 Enthaltungen). Die UWG mit 3 Ratsmitgliedern hatte in der Diskussion eine Abstimmung angekündigt.

Der Flurfunk im Rathaus – also die Gerüchteküche vom Rathausflur – lässt verlautbaren, die Grünen bekämen im Gegenzug einen weiteren Beigeordneten Ihrer Wahl bzw. ‚Couleur‘. Indirekt geht’s dann zur Stelle.

Schwierig an der Debatte im Rat war, dass nicht alles öffentlich zitiert und angeführt werden darf, was nicht-öffentlich vorliegt.

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