Am Dienstag (7.10.) veröffentlichte der Bund der Steuerzahler (BdSt) sein jährlich herausgegebenes Schwarzbuch mit 100 Beispielen für Steuerverschwendung. Drei Projekte führt es aus der Metropole Ruhr an: Den verzögerten Bau des DFB-Fußballmuseums am Dortmunder Hauptbahnhof, die gescheiterte Erweiterung des Museum in der Küppersmühle am Duisburger Innenhafen sowie den Bau einer funktionsuntüchtigen Kameraschienenbahn in Duisburg-Wedau.
Baustelle des DFB-Fußballmuseums in Dortmund direkt am Hauptbahnhof
DFB-Fußballmuseum: Insolvenz einer Baufirma
Die Bauunternehmung, die den Rohbau des DFB-Fußballmuseums (Baudokumentation) errichten sollte, ist in Konkurs gegangen. Am Ende konnte der Bau jedoch erstellt werden, aber verspätet. Der Innenausbau kann erst ein halbes Jahr später beginnen. Der Stadt Dortmund entstehen nach eigener Mitteilung keine zusätzlichen Baukosten, aber der BdSt weist darauf hin, dass die Verschiebung der Eröffnung ins 2. Halbjahr 2015 Kosten verursacht. Angegeben werden diese mit 500.000 €, die zur Hälfte beim Gesellschafter Stadt Dortmund anfielen.
Abriss- und Untersuchungskosten für Museumserweiterung Küppersmühle
Das Museum Küppersmühle stellt im Duisburger Innenhafen Moderne Kunst aus. Es hat seine Pforten seit 1999 in einer umgebauten Industriemühle am Duisburger Innenhafen geöffnet und sollte ein Vorzeigeprojekt des Strukturwandels bei Erhalt der Industriekultur sein.
Ein im Umfeld des Kulturhauptstadtprojektes Ruhr.2010 geplanter Erweiterungsbau wurde zum Desaster. Die Baufirma, die einen zu installierenden Baukörper errichten sollte, ging insolvent. Für das Projekt wurden 34 Mio. € aufgewendet unter Beteiligung der städtischen Duisburger Immobiliengesellschaft Gebag. Da der Baukörper unbrauchbar musste das Projekt so aufgegeben werden. Wenigstens der Schrottwert des Metalls sollte verwertet werden.
Der BdSt weist nun darauf hin, dass auch noch diese Verwertung eine weitere Million € verschlungen habe. An dem Projekte wirkte auch der landeseigene Betrieb Bauen- und Liegenschaften mit. Mit diversen Baupleiten beschäftigt sich der Landtag im Rahmen eines Untersuchungsausschusses, auf den der BdSt hinweist. Das Projekt der Küppersmühle wird also zweimal angeführt. Der BdSt prangert an, dass der Untersuchunsgausschuss jährlich eine Million Euro verschlinge, aber keine neuen Erkenntnisse gebracht habe.
Funktionsuntüchtige Kameraschienenbahn für Kanurennen
Wieder im Schwarzbuch befindet sich eine funktionsuntüchtige Kameraschinenebahn in Wedau (Sportpark Duisburg). Diese wurde ursprünglich 2006 gebaut und kostete 1,7 Mio. €. Da die computerbearbeiteten Bilder verwackelt waren, war die Anlage unbrauchbar. Es kam zu mehrfachen Versuchen, das zu beheben. Bereits 2010 prangerte der BdSt diese Vorgehen an. Aber auch in den letzten Jahren gingen die Versuche weiter, die Anlage in Betrieb zu nehmen.
Steuerzahlerbund: Politische Ausrichtung gen FDP?
Der Bund der Steuerzahler (BdST) existiert seit 1949 und hat mehr als 300.000 Mitglieder, die überwiegend aus Mittelständlern und Freiberuflern bestehen sollen. Daher steht der Vorwurf im Raum, dass der BdSt nicht repräsentativ die gesamte Bevölkerung als Steuerzahler vertrete, sondern eher eine FDP-nahe Klientel. Dies wirke sich auf die Art der politischen Forderungen und ausgewählten Beispiel an Steuerverschwendzung aus.
