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Bochum

Zukunft des verkaufsoffenen Sonntags in Bochum und Wattenscheid

Sonntag kein Weinfest

Sonntag kein Weinfest

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat entsprechend des Antrags des Einzelhandelverbandes einen neuen Antrag auf verkaufsoffene Sonntage in Bochum und Wattenscheid in diesem Jahr (201) vorgelegt. Jetzt sind zwei Ausnahmen weniger vorgesehen. Allerdings wird dieser Antrag nach Einschätzung der Diskussionen im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit, Verkehr und Ordnung sowie der Bezirksvertretung Bochum-Mitte keine Zustimmung im Rat erfahren. Ein Weiterso mit einer reduzierten Anzahl an Ausnahmen, die bisher weitgehend durchgewunken wurden, wird es nicht mehr geben.

Die Ausnahmeregelungen werden zukünftig begutachtet werden. Ich plädiere für eine Art Selbstbindung des Rates, der einmal in einem Beschluss formulieren sollte, unter welchen Umständen und in welchem Umfang er zukünftig verkaufsoffenen Sonntagen zustimmen will. Der Rat und jedes Ratsmitglied kann jederzeit anders entscheiden, aber ich setze dabei auf die Vernunft der Mehrheit der Ratsmitglieder, die dem Einzelhandel und insbesondere den großteils ehrenamtlich aktiven Einzelhandelsinitiativen in den Stadtteilen nicht schaden wollen. Inhaltlich könnte sich so eine Leitlinie an einer Einigung zwischen Einzelhandelsverband und der Allianzen gegen den verkaufsoffenen Sonntga (Gewerkschaften, Kirchen …) orientieren.

Konsensgespräche – doch was bis dahin?
Am Aschermittwoch sollen erste Gespräche der Befürworter und Gegner erfolgen. Ich erwarte kein schnelles Ergebnis, das umgehend in eine Antrag gegossen werden könnte. Für die Ratssitzung am 01. März 2013 wird das nicht reichen, erst recht nicht für eine vorherige Anhörungen der Bezirksvertretungen. Und das bedeutet ein Problem, denn die ersten vorgesehene Stadtteilfeste mit verkaufsoffenem Sonntag nahen. Auch zukünftig werden die verkaufsoffenen Sonntage absehbar an derartige Fest gekoppelt sein. Allerdings wird stärker geprüft werden, ob das Fest die Sonntagsöffnung benötigt. Schau ich mir einmal die Feste in Wattenscheid, dann steht dort die Gertrudiskirmes, das Weinfest und eine Adventsaktion an. Zu einem Kirchweihfest gehörten Kirchgang, Kneipe und Einkaufen. Allerdings ging es nachweislich auch ohne. Das Weinfest bedarf Zuwendungen der Kaufleute, ggf. auch die Adventsaktion. Angesichts des in den letzten Jahren notwendigen Engagements für den Erhalt der Gertruidskirmes sieht die Reihenfolgen für den Erhalten der Veranstaltungen in Wattenscheid offensichtlich so aus: Weinfest, Gertrudiskirmes, Adventsaktion.
Und so wir man auch die Fest in den anderen Bochumer Stadtbezirken durchgehen müssen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass hinter zahlreichen Festen ehrenamtliche Aktivitäten für den jeweiligen Stadtteil stehen. Ein weiteres Zurückdrängen der verkaufsoffenen Sonntag muss auch das berücksichtigen.

Da die Konsensgespräche Zeit brauchen werden und auch die Planungen für Stadtteilfest teilweise über mehr als ein Jahr laufen (Künstler buchen), wird der Rat gut beraten sein, zumindest die bis zum 30.06. vorgesehenen Termine zunächst nach alter Manier zu beschließen. Es zeichnet sich auch anhand Äußerungen der SPD-Fraktion im Umweltausschuss ab, dass die Einkaufszentren – namentlich Hannibal-Center und RuhrPark – von den Ausnahmen ausgenommen werden.

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