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Bochum

Piraten gegen das Musikzentrum: Glückwunsch zu 1.000 Unterschriften

"... ins Ziel" von Pippilotta / photocase.de
Schnecke kommt ins Ziel

"... ins Ziel" von Pippilotta / photocase.de

Schnecke kommt ins Ziel

Einige Mitglieder der Bochumer Piratenpartei, allen voran Dr. Volker Steude und ein paar Jünger, sammeln derzeit Unterschriften für ein Bürgerbegehren, das sich gegen den Bau des Bochumer Musikzentrum wendet. Und ich muss sagen, die Piraten legen sich richtig ins Zeug. Hut ab, sie sollen bereits 2.000 Unterschriften zusammen haben. Oder waren es erst 1.000? Auf jeden Falle, ist das schon eine Leistung. Das ist schon einmal ein Anfang. Bis zum Ende des Sammelns der Unterschriften fehlen dann noch … ja, so etwa 10.000 Unterschriften. Ich meine sie brauchen insgesamt 12.800 Unterschriften bis Ende Juni. Oder war das bereits bis zum 24. Juni? Das könnte noch knapp werden.

Abiturienten mit Geld locken
Kreativ muss ich diese Piraten wirklich nennen. Die Pressearbeit im Internet läuft gut, sicher nicht nur durch die Unterstützung von Stefan Laurins Ruhrbaronen, wo offen mit Positionen gegen das Musikzentrum sympathisiert wird. Es ist aber nicht ein stumpfes Dagegen, sondern eine kritische Auseinandersetzung ohne DIN-genormte Nebelkerzen (Welche Nummer hat noch die richtige DIN?). Auch ich bedaure schon, dass es meine persönliche Platz 2 der Architektenentwürfe jetzt auf Platz 1 geschafft hat, siehe hierzu „Musikzentrum Bochum – Eine kleine Architekturkritik“ – ein Gastbeitrag des renommierten Architekturfreunds Dr. Volker Steude.

Kreativ sind auch die Motivationsinstrumente. Die Idee, Abiturienten zur Unterschriftensammlung zu werben, ist genial. Diese haben ja gerade jetzt nach der Klausurphase etc., also zum Ende des letzten Schuljahres und der Unterschriftensammlung viel Zeit. Und die Rechnung, die ich einem Werbeaufruf entnehme, schlägt jedes Milchmädchen, denn sie gilt ab 1.000 Unterschriften:

„Wenn ihr auf der Straße Unterschriften sammelt, gewinnt man in der Regel 20-25 Bürger
pro Stunde, die das Begehren mit ihrer Unterschrift unterstützen. Seit ihr 100 Abiturienten,
müsste jeder von euch 10 Unterschriften sammeln. Sammeln nur 20 von euch, müsste jeder
50 Unterschriften sammeln.“ (Rechtschreibfehler wie im Original)

Und diese 1.000 Unterschriften (oder mehr) würden mit 1.000 € belohnt. Allerdings müsste das „Preisgeld verlost werden“, wenn mehr als zwei Abiturienten-Gruppen sich beteiligen würden. Ich find‘ auch super-transparent, dass diese Idee des Tausches von Geld gegen Unterschriften so offen dargelegt wird. Ich bin gespannt ob und wie diese Idee umgesetzt wurde.

Wie viele Unterschriften haben denn die anderen Mitglieder der Partei der Piraten (Piratenpartei, Du Spalter!), die gegen das Musikzentrum sammeln? Da gibt es doch noch welche, die dagegen sammeln, aber kein Bürgerbegehren wollen. Sind’s auch schon 3.000? Vielleicht lassen sich die Ergebnisse zusammenlegen, so dass es etwa nach der Hälfte aussieht?


Bild: „…ins Ziel“ von Pippilotta / photocase.de

11 Comments

11 Comments

  1. Pingback: Links anne Ruhr (02.06.2012) » Pottblog

  2. K. N.

    2. Juni 2012 at 13:05

    Achtung! Dieser anonyme Kommentar wurde vom Autor dieser Seite zwar freigeschaltet, allerdings zensiert. Ein Wortteil eines Kompositas wurde durch ‚*‘ ersetzt, da es stark beleidigend war. Es ist nich die Absicht des Autors dieser Internetseite, der mit dem Verfasser nachstehenden Kommentars nicht identisch ist, Dr. Volker Steude zu beleidigen.

    Hallo Herr Schmidt,

    einen schöneren Haufen billiger Wahlkampfrhetorik habe ich schon lange nicht mehr gesehen. Schade, dass Sie nicht mit dem Niveau der wirklich guten Schreiber mithalten können. Oder glauben Sie wirklich, dass jemand auf die billigen Tricks hereinfällt?

    Bochums Vollzeit********* Dr. Steude macht also auf privater Kappe ein Bürgerbegehren mit einem, für Ihn typisch, sehr verqueren Antragstext, welchen keiner versteht. Soweit nichts Neues im Westen, aber was für ein Glück für Sie, dass Herr Steude sich den Piraten angeschlossen hat. Wenn man jetzt also schreibt, so wie geschehen:

    „Einige Mitglieder der Bochumer Piratenpartei, allen voran…“ und dann fortführt mit

    „Und ich muss sagen, die Piraten legen sich…“

    sowie

    „Kreativ muss ich diese Piraten wirklich nennen….“

    Dann ist die entscheidende Frage natürlich, welche Piraten Sie meinen, die vier Piratenmitglieder die privat Etwas machen oder Die Piraten(partei). Natürlich werden Sie, was Sie sicherlich auch wortreich erklären könnten, nur die vier privat agierenden Piratenmitglieder meinen. Allerdings hat dieses Verwechslungsspielchen natürlich System, da Sie darauf hoffen, dass Ihre geneigten Leser evtl., rein zufällig, auf diese potentielle Verwechslungsgefahr hereinfallen. Wünschenswert wäre es dann auch bestimmt, wenn die Leute dann losziehen und über die Piraten, die gegen das Bürgerzentrum sind, schimpfen. Wer muss schon genau differenzieren und ehrlich sein, wenn billige Rhetorik so einfach ist?

    Es ist wirklich schade und bedauerlich, dass einige Mitglieder der CDU immer noch nicht verstanden haben, dass diese billige, inhaltslose und überhebliche Stammtischverhaltensweise die Politikverdrossenheit in unserem Land hervorgebracht hat und immer weiter stärkt.
    Selbst ich, der das Wahlrecht nicht als Recht sondern als erste Bürgerpflicht sieht, bin in den letzten Jahren nur noch Wählen gegangen um die rechte Brut nicht zu stärken. Allerdings war das auch die ganze Wahl die ich hatte, Rechts durch Wahlverweigerung oder politischen Einheitsbrei der nichts bewegt und im stillen Kämmerlein regiert. (Gut das der Hinterzimmerpräsident sich selber zerlegt hat…)

    Liebe Piraten, lasst Euch durch solche dummen und schlechten Versuche mit unfairer Wahlkampfrhetorik nicht aufhalten. Lasst Euch auch nicht durch einen Chefideologen, der nur Lakaien sucht und keine Gruppe um die Zukunft zu formen, aufhalten. Ihr steht am Anfang und habt erste Erfolge errungen, bringt jetzt bitte auch die Transparenz nach Bochum und pisakt unser Königin Dr. Ottilie Scholz I.
    Um es in Eurem Vokabular zu sagen:
    Lasst Euch nicht durch Steuditis trollen, sondern trollt die Politiker und zwingt sie dazu die Bürger wieder ernst zu nehmen,

    KN

  3. Dr. Volker Steude

    2. Juni 2012 at 18:04

    Als Ratsherr sollten sie sich mal um die Folgekosten des Musikzentrums und der Jahrhunderthalle kümmeren, insbesondere, dass die Verwaltung endlich die nach DIN 18960 geforderte Kalkulation der gebäudebezogenen Nutzungskosten vorlegt.

    Zu hoffen ist, wenn schon nicht die Kosten nach DIN berechnet werden, wenigstens die Statik, wenn das MZ denn doch noch kommen sollte, dann DIN ausgelegt wird.

    Um solcherlei Normen schert sich Verwaltung und Politik in Bochum ja bisher offensichtlich wenig… .

  4. Pingback: Bürgerbegehren zum Musikzentrum in Bochum eskaliert sprachlich: “Ist Townsend jedes Mittel recht?” » Pottblog

  5. Dirk Schmidt

    4. Juni 2012 at 16:31

    @Volker Steude
    Sie scheinen mir derjenige zu sein der die DIN 18960 fordert. Dazu: a) Die Standards sind freiwillige. b) Auch DIN-Vorgaben sind nur ein Teil der zu berücksichtigenden Aspekte, auch zum Beispiel bei Ausschreibungen, VOB etc. c) Entscheidend ist, was das Musikzentrum die Stadt Bochum zukünftig im Kulturetat mehr kostet als bisher.
    Bei der Betrachtung der zusätzlichen – anderweitig zu kompensierenden – Ausgaben vergessen, dass die Positionen, von denen Sie behaupten sie seien vergessen worden, bereits anderweitig anfallen.:

    Auch derzeit haben die Bochumer Symphoniker eine „Objekt“, in dem sie proben und ihre Sachen unterstellen. Allerdings ist das gerade einmal Platz für etwa 20 Zuhörer.

  6. Frank Sander

    17. Juni 2012 at 11:04

    Ich finde, dass nicht jeder der ein Ratsmandat hat, dieses auch wirklich verdient. ;-(

  7. Volker Steude

    18. Juni 2012 at 12:37

    Her Schmidt,

    entscheident ist, was die Stadt Musikzentrum und Jahrhunderthalle am Ende kosten, nicht was die Stadt bilanziert.

    Bilanzierung hat nichts mit Kostenrechnung zu tun. Ein Unternehmen macht seine Kostenrechnungen auch nicht nach seiner Bilanzierung. In der Betriebswirtschaft ist unumstritten, das die Kostenrechnung für Gebäude nach DIN 18960 zu erfolgen hat auch bei Kommunen (z.B. http://www.vums.de/UserFiles/Images/Kt/Magazin/Bilder/Jahr%202011/Januarausgabe%202011/Titel/Ktif_Gastautor%20Stuttgart.pdf endlose weitere Links dazu im Netz)

    Die Sanierungskosten (weit über 200 Mio. Euro) für die Schulen und der Instandhaltungsstau bei z.B. Brücken kommen ja aufgrund der von Ihnen oben genannten Denkweise zu Stande. Für die Begleichung dieser Kosten wurden in der Bilanz in die entsprechenden Etats auch keine Beträge eingestellt. Wie man aber an diesen Beispielen sieht, fallen die Kosten gleichwohl an, nur fehlt das Geld in der Bilanz. So wird auch im Kulturetat das Geld für Kapitalkosten, Instandhaltung und Objektmangement des MZ fehlen.

    Ich verstehe nur nicht, dass Sie nicht umdenken können, wenn offensichtlich diese Denkweise ins Desaster führt.

  8. Dirk Schmidt

    18. Juni 2012 at 22:24

    Kapitalkosten fallen nur Zinsen an, die sind „eingepreist“ (nur für den Teil der Stadt!)
    Posten Instandhaltung muss/darf nur für unterlassene Instandhaltung gebildet werden. (GemHVO)
    Insgesamt müssen wir nur Differenz der derzeitigen Kosten (inkl. Gebäude Prinz-Regent-Str) zu den neuen heranziehen. NKF ist nicht HGB. Es ergibt keinen Sinn für die Kommune, Rückstellungen für spätere Instandhaltung zu bilden. Die Finanzierungsgrundlagen von Kommunen sind völlig andere.

    Ich empfehle eine Lektüre der GemHVO.

  9. Dr. Volker Steude

    19. Juni 2012 at 00:24

    Ich empfehle mal einen Grundkurs in Betriebswirtschaft. Oder Sie wenden sich an Ratsmitglied Hr. Sekowsky von der UWG, der erläutert Ihnen die Zusammenhänge als Betriebswirt gerne:

    Kostenrechnung für Gebäude nach DIN 18960 (Privatunternehmen wie Kommunen)
    Bilanzierung nach NKF (Kommunen), nach HGB (Privatunternehmen)

    Bilanzierung und Kostenrechnung sind in der Betriebswirtschaft zwei ganz verschiedene Fächer. Kosten kalkuliert man nicht nach Bilanzierungsregeln. Das ist etwa so, wie wenn Sie mit dem Hammer eine Schraube einschlagen. Was Sie schreiben, stellt sich für den Betriebswirt so da, als wenn Sie gegenüber dem Mathematiker behaupten 1+1 ergibt 3.

    Noch ein anschauliches Beispiel:

    Warum fehlen bei den Brücken in Bochum jährlich 3,5 Millionen Euro für die Instandhaltung (RN vom 16.06.12)?

    Nach NKF müssen Kosten für Instandhaltung nicht in einem laufenden Etat berücksichtigt werden. Es dürfen keine Rücklagen gebildet werden. Statt Rücklagen zu bilden, müsste die Stadt allerdings jedes Jahr einen laufenden Haushaltsposten Instandhaltungen für alle Liegenschaften bilden, in dem ein Betrag eingestellt wird, der die vermutlich eintretenden Instandhaltungsaufwendungen für alle Objekte abdeckt.

    Da müsste dann ein Betrag für jede Schule, jede Straße und auch MZ und JHH vorgesehen werden. Aus diesem Budget werden dann die im Jahr anfallenden Kosten für Instandhaltung beglichen. Bei dem einen Gebäude müsste aus diesem Etat in dem einen Jahr eine größere Instandhaltung beglichen werden, für ein anderes fällt nichts an. Im nächsten Jahr ist es dann vielleicht umgekehrt.

    Gibt es diesen Haushaltsposten nicht, fehlt für die Instandhaltung das Geld und es kommt zum Sanierungsstau (z.B. 3,5 Mio. bei Brücken, über 200 Mio. bei den Schulen).

    Der Grund: Beim Bau der Gebäude wird gar nicht kalkuliert wie viel Instandhaltungskosten im Schnitt für die Gebäude/ Jahr anfallen. Ergebnis: Die entsprechenden Mittel für Instandhaltung fehlen im Haushalt.

    In analoger Weise ist auch der Wertverlust der Gebäude zu berücksichtigen (Abschreibungen).

    Ein Hinweis noch, auch bei den Autokosten, zählt zu den Kosten neben Werkstattkosten, Fixkosten und Betriebskosten der Wertverlust: http://www.adac.de/_mmm/pdf/autokostenuebersicht_m-r_47088.pdf

    Der Grund für den Sanierungsstau, ist also die von Ihnen dargestellte Denkweise. Die Verantwortlichen für den Sanierungsstau diejenigen, die so denken und handeln wie Sie.

    PS: Auch die Zinsen sind nicht in den Betriebskosten eingepreist, ebenso wenig wie die Abschreibungen für die städt. Mittel von 2,4 Mio., auch die fallen zusätzlich zu den 650.000 Euro Betriebskosten an.

  10. Dirk Schmidt

    19. Juni 2012 at 06:30

    Sie wollen in Ihrer Welt bleiben. Da macht es keinen Sinn, gegen zu argumentieren.

    Die Positionen zur Instandhaltung von Brücken, Straßen etc. gibt es.
    Ich erkenne jedoch dabei einige Probleme, die ich anders als Sie betrachte:

    a) Die für die „Bauunterhaltung“ vorgesehenen Mittel in Bochum sind zu gering. Da haben Sie auch die 3,5 Mio. e her. Für den Unterhalt von Brücken etc. würden jährlich etwa 4,1 Mio. € benötigt, es gibt aber nur 600 T€. Bei den Straßen gibt es 0,88 €/qm Straßenfläche, benötigt würden 1,14 €/qm.
    Es ist nicht so, dass die Zahlen nicht bekannt werden. Erläuterunge der Verwaltung finden sich im Ratsinformationssystem, wenn Sie nach Vorlagen der letzten zwei Jahren mit dem Titel „Vermögensverzehr“ suchen.

    b) Es liegt dazu das Problem vor, dass zu viele Mittel konsumtiv verwendet werden, nicht investiv. Ich sag mal so: Das Flatterband zur Absperrung der kaputten Brücke wurde ausgegeben, ohne dass eine Besserung des Zustands eintrat, sondern die Verschlechterung fortschritt.

    c) Eigentlich hätte sich diese Diskrepanz im Haushaltsplan „rächen“ müssen, z. B. über die Position „Rückstellung für (unterlassene) Instandhaltung“. Damit befasse ich mich in diesem Jahr. Der Mechanismus funktioniert in Bochum ggf. nicht. Was sind die Konsequenzen? Der Buchwert passt nicht mit den realen Werten überein? Die Fiktion von NKF ist die, dass Straßen nicht unterhalten werden, sondern in sie reinvestiert wird(!)? Aufgrund der Perspektive der Verwaltung auf „Unterhaltung“, was aufgrund der Haushaltssituation nicht mehr anders machbar ist, ergeben sich höchstens nach Nachprüfungen Positionen für unterlassene Instandhaltungen, da diese hinreichend konkret benannt werden müssen?

    Es gibt die Positionen und die Frage ist, wieso das SO bewirtschaft wird. Nochmals der Hinweis, dass die von mir angeführte Instandhaltung (diese laufende Position) nicht mit der von Ihnen als vermeintlich vergessenen Instandhaltung bei den Kosten eines Musikzentrums zu vergleichen ist. Diese werden übrigens im Vorfeld der Vergabe betrachtet.

  11. Volker Steude

    19. Juni 2012 at 11:36

    Sie haben das Problem also schon erkannt!

    Die bei “Bauunterhaltung” vorgesehenen Mittel in Bochum sind zu gering. Exakt, und da für das Musikzentrum und die Jahrhunderthalle die Mittel für die Bauunterhaltung nicht erhöht werden, weil man ja so tut, als würden für diese Gebäude keine Instandhaltungskosten anfallen, trotzdem aber die Gebäude dazu kommen, werden die Mittel auch weiterhin unzureichend sein… !

    „Der Mechanismus funktioniert in Bochum nicht.“ Ja! Bei MZ und JHH kann man auch sehen, warum.

    In 50 Jahren muss das MZ saniert werden, dann fehlen auch hierfür die Mittel, da auch dieser Haushaltsposten fehlt bzw. unzureichend ausgestattet ist (siehe Oper und Schauspielhaus Köln, nach 50 Jahren 253 Mio. Sanierungsbedarf + 40% Risikozuschlag).

    Wenn das Problem eigentlich von Ihnen erkannt wird, ist es um so bedauerlicher, dass Sie nicht entsprechend handeln… .

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