ad ACTA … vorerst

Für mich kam die Nachricht, stilecht über Facebook, keine Minute zu früh: Deutschland wird das ACTA-Abkommen zunächst nicht unterschreiben. Die Ermächtigung hierzu wurde vom Außenministerium laut Agenturmeldungen zurückgezogen. Das ist gut, so kann ich den inneren Schweinehund pflegen und einen weiteren Brief an einen Bundestagsabgeordneten erst einmal aufs Eis legen. Auch ich mich nicht grämen, dass mich ein lange geplanter Tanzkurs von der zeitgleichen Demo fernhalten würde. Allerdings sollte ich mich weiterhin an meine Europaabgeordnete wenden, die in Brüssel steht auch noch eine Entscheidung an.

Aber eines will ich für eine nun hoffentlich in politischen Gremien intensiver stattfindende Diskussion noch posten: Ein hervorragendes Video in deutscher Übersetzung, dass ACTA erklärt.

httpv://www.youtube.com/watch?v=RIcaexug-M0

Ein paar Stunden vor der Entscheidung aus dem FDP-geführten Bundesjustizministerium, die Unterschrift nicht zu leisten, war bereits aus der CDU ein Zeichen zu vernehmen. Der Leiter des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU, Michael Kretschmer MdB veröffentlichte offiziell über die Internetseite der Bundespartei die Mitteilung, dass eine Diskussion über ACTA notwendig sei. Das erfordert ja, das nicht schon Fakten geschaffen werden. Der Ton der Mitteilung ist auch deutlich den Befürwortern des Abkommens entgegenkommend als die Äußerungen eines Ansgar Hevling MdB (CDU) (siehe Antwort darauf).

Eine Debatte in der CDU zu Urheberrechten will ich gerne anschieben. Für einen heimischen Antrag im Sinne von www.faires-urheberrecht.de sammle ich bereits Unterschriften. Dafür ist es gut, wenn das Thema nicht weiter aktuell in den Medien brennt. Wichtig, aber auch schwierig, ist, dass verstanden wird, dass sich an einigen Grundsätzen etwas ändern muss, wobei das Recht auf geistiges Eigentum nicht angetastet werden soll. Es geht darum, auch den Werknutzern Rechte zu geben, ein fair use. Dazu bedarf es einer Diskussion in der CDU. Dann kann ACTA auch endgültig scheitern.

Das hier verlinkte Video liegt auf YouTube und stammt von (einem) Anonymous, der es als free common publiziert.