Mitgliederentscheid über Vorsitz der NRW-CDU – Basis soll Führung bestimmen

Hier der Text einer Pressemitteilung´, die ich gerade herausgegeben habe. Zeitmangel verbietet mir gerade, einen zusätzlichen Kommentar zu verfassen. Daher am Ende nur zwei Links.

„Eine Mitgliederbefragung über den zukünftigen Vorsitz der NRW-CDU ist der richtige Weg“, kommentiert Dirk Schmidt, Vorsitzender der CDU Wattenscheid-Westenfeld und Mitglied im Kreisvorstand der CDU Bochum, die heutige Berichterstattung zu entsprechenden Forderungen einiger Kreisvorsitzender, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der CDU sowie des Vorsitzenden der Mittelstandsvereinigung Hartmut Schauerte. „So eine Mitgliederbefragung ergibt nur Sinn, wenn es mehrere Kandidaten für den Chef-Posten der Christdemokraten an Rhein und Ruhr gibt. Danach sieht es zurzeit aus.“

Von einer Mitgliederbefragung verspricht sich der 36jährige Politikwissenschaftler, dass ein Ruck durch die Partei geht. „Die CDU muss klar erkennen, dass sie in Düsseldorf jetzt Opposition ist und ihre Arbeit neu ausrichten muss. Dazu gehört eine Diskussion über die zukünftige Ausrichtung und Darstellung der CDU NRW – folglich auch der Kandidaten. Am Ende einer solchen Diskussion, zum Beispiel in Form von übers Land verteilten Regionalkonferenzen, könnten Gründe entscheidungsrelevant sein, die jetzt noch keiner auf dem Schirm hat.“ Dirk Schmidt verweist dabei auf die unterschiedliche Profilierung der diskutierten Kandidaten bei politischen Inhalten wie z. B. Integration oder Umweltpolitik, und dem immer wieder ertönenden Ruf nach einem konservativeren Profil der CDU.

Eine derartige Mitgliederbefragung ist nichts Neues für die CDU in Nordrhein-Westfalen. Bereits im Vorfeld der Wahl des scheidenden Landesvorsitzenden, Alt-Ministerpräsident. Dr. Jürgen Rüttgers MdL hatte es Diskussionen auf Regionalkonferenzen gegeben. Die CDU Bochum hat eine Mitgliederbefragung über ihren Chef-Posten vor ca. 10 Jahren abgehalten, als es damals zwei Kandidaten gab. „Die CDU Bochum diskutiert wie auch Nachbarverbände derzeit über die nächste Stufe einer Parteireform. Dabei geht es darum, die Arbeitstrukturen den in den letzten Jahrzehnten gesunkenen Mitgliederzahlen anzupassen und die Parteimitgliedschaft attraktiver zu machen. Die Partei-Basis über die Führungsspitze entscheiden zu lassen und damit jedes einzelne Mitglied, halte ich für zeitgemäß und sehr wichtig“, schließt Dirk Schmidt, der auch Mitglied einer Arbeitsgruppe der CDU Bochum zur Parteireform ist.

Dirk Schmidt hofft, dass sich weitere Vertreter der CDU Bochum dieser auch in seinem Ortsverband diskutierten und unterstützten Position anschließen.

Weiterführende Links

Ruhrbarone: „Basis soll Boss bestimmen“, Annika Joeres, 20.07.2010
Rheinische Post: Basis fordert Mitgliedervotum, Michael Bröcker, 19.07.2010