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CDU Bochum: Warum ich für Konrad bin

Dr. Christoph Konrad mit Bezirksbürgermeister Hans Balbach und Karl-Heinz Christoph

Am Mittwochabend war ich beim Heringsessen der CDU Wattenscheid-Stadtmitte. Ja, richtig, es findet eine Woche vor Aschermittwoch statt. Als Referent kam Dr. Christoph Konrad, der am 20. Februar 2010 als (neuer) Kreisvorsitzender der CDU Bochum kandidieren will. Er beendete an diesem Abend seine im Oktober 2009 begonnene Tour durch die Verbände und Vereinigungen, mit der er sich zur Wahl empfehlen will.

Alle bis zum 20. Januar 2010 nominierten Kandidaten für den Kreisvorsitz hatte die Gelegenheit, sich mit einem Brief an die Mitglieder vorzustellen und zur Wahl zu empfehlen. Am 20. Januar war Dr. Konrad der einzige verbliebene Kandidat.  Diese Versandaktion geht auf einen Beschluss des letzten Kreisparteitags zurück, der nach Beratungen mit der Antragskommission und initiiert durch einen Antrag von mir beschlossen wurde.
Ich habe bereits vor Monaten für Dr. Christoph Konrad als neuen Kreisvorsitzenden geworben. Mit Blick auf die Wahl in 10 Tagen, will ich aber nochmal einige Gründe anführen, weshalb er der Richtige ist.

1. Erneuerung

Die CDU Bochum benötigt eine strukturelle, inhaltliche und personelle Erneuerung. Das letzte Kommunalwahlprogramm und die Beratungen dazu erfüllen – beschönigend gesagt – nicht die Standards früherer Jahre. Einige führende Personen, gerade Teile des Kreisvorstands, sind „träge“ geworden. So hatte ich es in meiner Kritik an der CDU Bochum im letzten Herbst bezeichnet und auf notwendige Reformen hingewiesen. Auf meine Beiträge hierzu verweise ich insgesamt.

Und daher hoffe ich, dass am 20. Februar 2010 nicht nur ein neuer Kreisvorsitzender, sondern ein neuer Kreisvorstand gewählt wird. Daran knüpft die Hoffnung an, dass nicht nur das Gesicht an der Spitze ein anderes wird, sondern auch soviel Veränderung eintritt, um notwendige Reformen anzugehen. Ein Arbeitskreis wurde hierzu noch berufen, allerdings wurde der noch rechtszeitig vom alten Kreisvorstand eingesetzt. Ich gehöre dem Arbeitskreis an.

Die Erkenntnis der Notwendigkeit von Veränderungen und die Hoffnung, dass jetzt das Fenster auf ist, diese zu bewirken, haben mich auch bewogen für den Kreisvorstand zu kandidieren. Ich kann ja nicht nur bellen und dann nichts machen. Zunächst hatte ich vor als stellvertretender Kreisvorsitzender zu kandidieren, aber vielfältige politische Zwänge, Notwendigkeiten und Loyalitäten haben dazu geführt, dass ich zum jetztigen Zeitpunkt als Beisitzer antreten werde. Der Rückzug von einer Kandidatur als stellvertretender Kreisvorsitzender ist mit dem Wunsch verbunden, dass der Wattenscheider Bezirksbürgermeister Hans Balbach zukünftig stellvertretender Kreisvorsitzender werden möge. Grundsätzlich bedanke mich auch für die eingegangene Nominierung und das damit verbundene Vertrauen, habe aber wenig Lust, zum Spielball verschiedener Gruppen zu werden.

Mit Dr.  Christoph Konrad verbinde ich die Hoffnung, dass er weniger abhängig von Gruppen ist, sich daher auch mehr den neueren Vorstandsmitgliedern und ggf. sogar Erneuerern zuwenden kann, als das jedem anderen möglich wäre.

2. Kein Hinterzimmer-Politiker

Die CDU ist eine große Volkspartei, Und so gibt es auch in Bochum diverse Gruppen und Cliquen, die sich immer wieder mal neu sortiert haben, dann aber auch über Jahre konstant geblieben sind. Dabei gilt auch oft, dass man ohne Zugehörigkeit zu einer Clique hinten runterfällt. Da kann ich mich nicht ausnehmen, denn sonst wäre ich nicht da, wo ich bin, z.B. Mitglied im Rat der Stadt Bochum. Das Beruhigende an der demokratischen Verfasstheit deutscher Parteien ist jedoch, dass all das am Ende immer an Wahlen auf Parteitagen rückgekoppelt werden muss. Aber aus parteiinternen Personal- und Richtungsstreiteren werden allzu oft Grabenkriege, die zur der bekannten Steigerung von „Freund, Feind, Parteifreund“ geführt haben. Das ist auch in Bochum nicht anderes. Die CDU Bochum ist keine Insel der Seeligen, auch hier gehört zur Politik das handwerklich Geklapper oder – mit einer Anleihe an Star Wars – die dunkle Seite der Politik.

Die Kunst in der Politik ist aber auch, über alle trennenden Auseinandersetzungen am Ende wieder zu betonen, was denn das Einenden ist. Ich finde das Bild der Beschlussfassung über Programme auf Parteitagen immer recht passend. Zwar wird über Änderungsanträge zum vorliegenden Entwurf ggf. kontrovers diskutiert und mehrheitlich entschieden. Am Ende wird jedoch über das dann erarbeitete Programm abgestimmt. Das Ergebnis der Abstimmungs über das Gesamtprogramm ist dann meist einstimmig – oder zumindest fast.

Dr. Christoph Konrad hat in der Vergangenheit auch bei der einen oder anderen Clique angeeckt. Aber das lag dann meines Erachtens daran, dass er sich nicht dauerhaft für die Interessen der einen, der anderen oder wieder anderer binden ließ. Dabei mag auch hilfreich gewesen sein, dass er als Mitglied des Europäischen Parlament unabhängig von den durch kommunale Mandatsträger dominierten Gruppen agieren konnte. Seine Wahl stellt kein Sieg irgendeiner Gruppe dar. Das kann Grundlage sein, das Verbindende zu betonen und zukünftig offener zu arbeiten.

3. Neue Ideen, ohne radikal zu sein

Es gibt auch sicher Kritik an Dr. Christoph Konrad. Der ist ja auch keine übermenschliche Lichtgestalt. Wenn ich mir meine Argumente jedoch anschauen, dann frage ich mich, wer das denn sonst alles in der Bochumer CDU das zu bieten hat. Der ist der Beste den wir für den Job haben, der jetzt zu erledigen ist. Und das ist noch nicht einmal ein schlecht. Die Kritik an ihm endet meiner Erfahrung am Ende stets in zwei Argumenten: Zum einen sei Brüssel ja so weit weg von Bochum, zum anderen sei ja der Christoph Konrad schon im blauen Anzug geboren. Also wenn ich mich mal so umschaue, dann gab und gibt es den einen oder anderen Kreisvorsitzenden der Abgeordneter ist und/oder seinen Dienstsitz im Ausland hatte bzw. hat. Das  Argument, dass man sich so dann nicht um die Partei kümmern könne, lasse ich mal überhaupt nicht gelten. Selbst der Bundestagspräsident ist äußert stark in Bochum präsent, Und Berlin ist weiter als Brüssel. Bei keinem mangelt es an Präsenz in Bochum.
Die Kritik entpuppt sich in beiden Punkten als die gleiche: Ist das einer von uns? Und ich sage: Ja, der gehört seit 1972 zu uns. Damals gab es mich noch gar nicht. Und auch nein, der ist keiner von uns, denn der hat da draußen im politischen Geschäfts mal Erfahrungen gesammelt, die wir hier dringend brauchen. Und daher stelle ich als Fazit fest, dass er einer von uns ist, der uns – die CDU Bochum – im Spektrum bereichert.

Eines ist aber auch richtig. Wenn ich auch Dr. Christoph Konrads Vorsatz etwas zu verändern begrüße, so ist mir klar, dass er ein Politiker ist, der über Augenmaß verfügt. Das ist kein Radikaler, der alles und auf einen Schlag umwerfen will. Er ist sich der Prozesshaftigkeit von Politik bewusst. Da passt zum blauen Anzug dann das Bild des Steuermanns oder Lotsen.

4. Kein Mitglied der Ratsfraktion

Über Cliquen und Gruppen habe ich habe ich ja bereits was gesagt. Ich habe aber auch kritisiert, dass sich die CDU Bochum weitgehend auf kommunalpolitische Themen reduziert hat. Mit dem Rückgrat der kommunalpolitischen Mandatsträger kann das nicht wundern, wenn das Fleich der übrigen Mitglieder kräftig geschrumpft ist.

Als Gegendtrend bemerke ich, dass zahlreiche Neumitglieder politisch über Massenmedien sozialisiert werden. Deren Themen und für sie interessante Veranstaltungen kommen zu kurz im derzeitigen Veranstaltungsprogramm, dass zu sehr auf die Aktivitäten der Ortsverbände beschränkt erscheint. Mir fällt immer die Geschichte eines Neumitglieds meines Ortsverbandes ein, dass ich endlich bewegen konnte mit zu einer Veranstaltung zu kommen, mit zur Wahlkampferöffnung in Düsseldorf. Das Neumitglied kam mit einer Freundin. Beide waren in Wahlkampf-Team-Kleidung gekleidet. Diese hatten die beiden über’s Internet von der Bundespartei gegen Geld bestellt. Bei diesem Erlebnis wurde mir endgültig klar, dass es Mitglieder der Marke CDU gibt, die die lokale Ebene nicht brauchen. Die können direkt von den oberen Parteiebenen bedient werden. Es kann nur von Vorteil sein, wenn es für solche Mitglieder und solche, die es werden wollen, geeignete Angebote im heimischen Kreisverband gibt. Umgekehrt dürfte dies eine Bereicherung für die übrigen Mitglieder sein.

Nehme ich noch das Argument hinzu, dass es der CDU gelingen muss, andere gesellschaftliche Teile zu erreichen, dann bin ich auch hier davon überzeugt, dass Dr. Christoph Konrad der geeignete Kandidat ist. Er gehört nicht zu den Strukturen, die ein jetzt das durch sie bewirkte Problem überwinden müssen. Insofern hat er eine für die Problemlösung besser geeignete Perspektive. Dabei bin ich sogar davon überzeugt, dass das für mich gilt. Ich bin ja Teil des Systems, dass verändert werden muss.

5. Beziehungsnetz im Ruhrgebiet

Die CDU Bochum kann sich über einen Mangel an ehemaligen und aktuellen, hochrangigen Mandatsträger nicht beschweren. Der Präsident des Deutschen Bundestags und die Wirtschaftsministerin des Landes gehören dazu. Aber bei so viel Größe fällt mir immer auf, dass es der CDU Bochum bei der Vernetzung an der Ebene darunter mangelt. Bemerkenswert war die Vernetzung des ausgeschiedenen Kreisgeschäftsführers Heinrich-August Mikus, einem Vertrauten von Dr. Christoph Konrad. Ich wunder mich immer wieder, weshalb die CDU Bochum meinem Eindruck nach, so wenig mit Nachbarverbänden vernetzt sind. Es sind wenige, die einen Blick über die Stadtgrenzen haben. Dr. Christoph Konrad verfügt über eine derartiges Netzwerk. Ja klar, da mag es hier und da und aus der Vergangenheit heraus auch Vorbehalte gegenüber der Person geben, aber insgesamt kennt man ihn und er die anderen. Das ist wichtig, gerade auch um die Partei regional bedeutsam zu halten und von Außen zu bereichern – und sei es nur mit Referenten.

Ich sage also, dass die CDU Bochum nicht nur gefordert ist, sich mit anderen gesellschaftlichen Gruppen dieser Stadt zu vernetzten, sondern auch mit anderne CDU-Verbänden der Region. Und der ehemalige Europaabgeordnete bringt dafür die besten Voraussetzungen mit.

6. Mehr Kooperation

Und diese Notwendigkeit nach Vernetzung gilt auch für die CDU Bochum und ihre Mitglieder. Da wurde auch am Mittwochabend von einem Mitglied wieder beklagt, wie schlecht der Informationsfluss sei. Recht hat er. Da muss was verbessert werden. Ein Lösungsansatz für zahlreiche Probleme ist aber auch mehr Kooperation zu erzielen, um unterschiedliche Gruppen anzusprechen. Viele Organisationsheiten, ja Ortsverbände, sind zu klein geworden für attraktive Angebote für ihre Mitglieder oder für Neumitglieder. Angebote in Kooperation von Verbänden und auf Kreisebene sind eine Lösung.

Die Diskussion um Veränderungen zeigt auch erste Erfolge. So hat sich – nach meiner Interpretation – die Kreispartei vorgenommen, noch in diesem Jahr den Mitgliedern vier Veranstaltungen zu Landes- bzw. Bundesthemen (vielleicht auch Europa?) anzubieten. Ich hoffe, dass das durchgehend professionell gestaltet wird, was mit der Einladung beginnt und beim Veranstaltungsort samt Bestuhlungsplan endet.

Und die Notwendigkeit von Kooperation hat Dr. Christoph Konrad auch erkannt.

Und so sitze ich auf meinem Sofa und stelle fest, dass meine sechs Gründe pro Konrad am Ende in einer langen Laudatio – wenn auch als Vorschuss – endeten. Ich setzte auf ihn, unsere CDU zukunftsfähig zu machen. Daher habe ich auch am Mittwoch die Veranstaltung mit ihm besucht und werbe für ihn.

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