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Bochum

Und sie fassten einen Bau-Beschluss für einen Bau-Beschluss für einen Bau-Beschluss

Es war einmal in Bochum, da wollte man eine neue Spielstätte für die heimischen Bochumer Symphoniker bauen. Man hatte auch keine richtige. Und so wurde ein Beschluss gefasst, eines zu bauen. Dafür wurden Spenden-Gelder gesammelt. Das erleichterte den Beschluss. Und so konnte man einen weiteren Beschluss fassen: Den Baubeschluss. Allerdings hatte man noch keinen Plan für das Haus. Also musste noch beschlossen was konkret gebaut werden soll – und bitte unter Einhaltung des Kostenrahmens. Denn Geld war knapp. Mehr als 30 Mio. Euro durften es nicht werden. Und dann war man auch noch pleite. Es wurden Einsparungen notwendig, um überhaupt mit einem dann entwickelten Plan bauen zu können, um den Bau dann auch zu unterhalten. Und so kam es zu einem weiteren Baubeschluss, der feststellte, dass es einen Bauplan gibt, der die 30 Millionen-Grenze einhält. Dann beschloss man noch, erst bauen zu können, wenn man das Geld für den 30 Millionen-Plan und den Unterhalt hatte. Es musste also einen weiteren Baubeschluss geben.  Wie davor sollte es der finale Baubeschluss sein.

Zu dieser groben Skizze der politischen Vorgänge um den Bau einer neuen Spielstätte für die Bochumer Symphoniker erkenne ich folgende Konstellation: Die Stiftung Bochumer Symphonie hat eine gestellte Frist wie folgt erweitert: Bis zum 30. September 2009 muss der Bauauftrag – also an ein Unternehmen – erteilt sein.

Einen Monat vorher – am 30. August 2009 – ist Kommunalwahl.  Strittig ist zur Zeit, ob ein notwendiges Haushaltssicherungskonzept (HSK) noch vor diesem Wahltermin verabschiedet wird oder erst danach. Da die Ausgaben um 100 Mio. Euro reduziert werden müssen, ist das vor einer Wahl kein einfaches Thema für die rot-grüne Koalition im Rat. Da erwarte ich von Rot-Grün, dass sie versuchen werden, dieses Thema auf eine Zeit nach dem Wahltermin zu verschieben. Das würde es aber sehr unwahrscheinich machen, dass vor dem 30. September 2009 noch ein Bauaufrag erteilt wird. Klar, die könnten das HSK am 31. August 2009 verabschieden.

Da gibt es aber noch ein Problem. Das HSK und der Haushalt muss noch vom Regierungspräsidenten genehmigt werden. Erwarten die Rot-Grünen also, dass das innerhalb weniger Tage geschieht? Vier Wochen sind also mindestens zu veranschlagen. Je später also das HSK im August – dieser Logik nach – aufgestellt wird, desto unwahrscheinlicher ist der Bau des Konzerthauses. Und wenn es an einer Genehmigung des Regierungspräsidenten scheitert, der angeblich nicht schnell genug gearbeitet haben soll, oder an der Stiftung, die nicht mehr länger warten konnte, dann könnte die Koalition, sofern es sie noch gibt, den Schwarzen Peter an diese Akteure – die Stiftung oder den Regierungspräsidenten mit CDU-Mitgliedschaft – weiterreichen. All die Baubeschlüsse hätten dann nichts genutzt.

Fazit: Die Themen HSK und Konzerthaus werden das Sommerloch und den Wahlkampf füllen. Da kommt man in Bochum nicht mehr raus.

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