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Bochum

Rasche Ratssitzung … Neubesetzung von Aufsichtsgremien

Die Ratssitzung am 26.11.2009 ging recht zuügig. Gerade einmal 1 Stunde und 5 Minuten hat sie gedauert. Der rasche Ablauf verdeckt, dass die Vorberatungen deutlich länger sind, wenn Personalentscheidungen zu treffen sind. Und das war der Fall. Nachdem in der letzten Ratssitzung die Ausschüsse des Rates gebildet worden waren, sind dann auch gleich Mitglieder für die Ausschüsse gewählt worden. Das ging auch zügig. Auch Gremien wie die Verbandsversammlungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) und des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe waren zu besetzen. Diesmal ging es um die Besetzung von Aufsichtgremien, insbesondere Aufsichts- und Verwaltungsräten, aber auch von Zweckverbänden, z.B. dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). (Da bin ich übrigens persönlicher Vertreter eines anderen Ratsmitglieds.)

Für diese Wahlperiode werde ich mich zum ersten Mal mit dem EKOCity Abfallwirtschaftsverband, einem Zweckverband wie dem VRR, befassen. Mit dem hatte ich schon ‚mal Berührungspunkte beim RVR und der Stadt. Bei den Abfallbilanzen etc. sowie Gesellschaften USB und AGR kommt der Kontakt zwangsläufig. (Und nicht das EKOCity Center in Bochum zu vergessen).

Und was macht so ein Abfallwirtschaftsverband? Er kümmert sich um die Aufbereitung, Entsorgung und Entsorgung von Abfall aus der Region, insbesondere aus Privathaushalten. Der Zweckverband EKOCity umfasst u.a. die Städte Bochum, Herne, Wuppertal sowie die Kreise Recklinghausen und Mettmann. Da findet sich auch eine Karte und eine Satzung auf der Homepage des Verbandes. Die Tätigkeit in dem Verband, insbesondere die Preise in den Einrichtungen – Müllverbrennungsanlagen, Aufbereitungsanlagen und Umladestationen – bestimmen mit den Preis, den ein Privathaushalt für die Abfallentsorgung zu zahlen hat.

Die nächste Sitzung (im Dezember) dürfte länger werden. Hier steht die Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt an.

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